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Info aus dem Ortsamt - Fliegerhalle - 05.07.2024

Liebe Blumenthalerinnen und Blumenthaler,
Liebe Interessierte,

wie Sie sicherlich bereits vernommen haben, ist die denkmalgeschützte Fliegerhalle im Kämmerei-Quartier am vergangenen Wochenende in Brand geraten und vollständig ausgebrannt. Zudem ist während der Löscharbeiten eine Wand eingestürzt. Die Brandursache selbst steht noch nicht fest. Die Ermittlungen laufen.
Der Beirat Blumenthal hat am vergangenen Sonntag noch einen Dringlichkeitsantrag (pdf, 159.5 KB) auf den Weg gebracht.

Die Antwort des Ressorts (pdf, 146.2 KB) liegt bereits vor.

Da bei den noch vorhandenen drei Wänden erhebliche Einsturzgefahr besteht, wird es noch einige Zeit dauern, bis umfangreichere Untersuchungen stattfinden können.

In Bezug auf die bestehende Einsturzgefahr, möchte ich aber auch darum bitten, weil hier und bei anderen Behörden verstärkt Meldungen eingehen, nicht die Absperrung zu öffnen und den Bereich zu betreten, da eine erhebliche Gefahr besteht. In der kommenden Woche wird die Absicherung des Areals verstärkt, so dass dieses dann hoffentlich unterbleibt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Ortsamtsleiter

Oliver Fröhlich

Information aus dem Ortsamt vom 03.07.2024

Liebe Blumenthalerinnen und Blumenthaler,
Liebe Interessierte,

wie bereits aus den vergangenen Wochen und Monaten bekannt, nutze ich die Homepage des Ortsamtes mit Berichten unter der Rubrik „Aktuelles“ sehr gerne, um Sie über Entscheidungen des Beirates, Termine etc. zu informieren.
Mit dieser Veröffentlichung möchte ich Ihnen mitteilen, dass

• Der Beirat Blumenthal am 21.05.2024 einen einstimmigen Beschluss gefasst zur Änderung des Bebauungsplan 949 (pdf, 5.6 MB). Hierzu Vermerk zur Antwort bezüglich des Bebauungsplans 949 des Ortsamtsleiters (pdf, 89.7 KB).

• Mit dem Beschluss in der Sitzung des Beirates Blumenthal am 12.03.2024 wurde eine Anfrage zur Zukunft des Polizeireviers Blumenthal auf den Weg gebracht. Mit Schreiben vom 28.06.2024 hat der Staatsrat des Innenressorts eine Antwort zur Zukunft des Polizeireviers (pdf, 202.7 KB) gegeben. Des Weiteren wurde auch das aktuelle Thema der Umkleidemöglichkeiten der Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Blumenthal beantwortet.

• Des Weiteren sind beim Ortsamt Blumenthal zu den folgenden Anträgen/Anfragen Zwischenberichte aus den zuständigen Behörden/Ressorts eingegangen:

o Beiratsantrag vom 13.02.2024, Beleuchtung Verbindungsweg Schwaneweder Straße/Lehmhorster Straße (pdf, 90.9 KB);

o Bürgerantrag vom 03.10.2023 Vermerk zu „Baumnasen in der oberen Mühlenstraße“ (pdf, 170.3 KB), beschlossen vom Beirat am 13.11.2023;

Abschließend möchte ich Ihnen auch mitteilen, dass am heutigen Tage zum Beiratsantrag „Bahnübergang Lüssumer Straße“ vom 13.02.2024 die Mitteilung im Ortsamt eingegangen ist, dass dieser wettergerecht angepasst wurde. Meinen Vermerk hierzu. (pdf, 82.2 KB)

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Ortsamtsleiter

Oliver Fröhlich

Antworten zu Beiratsbeschlüssen

Liebe Blumenthalerinnen,
Liebe Blumenthaler,

uns haben in diesem Monat folgende Antworten zu Beiratsbeschlüssen erreicht:

Zum Beiratsbeschluss "Bahnübergang in der Lüssumer Straße" vom 13.02.2024:

Zum Beiratsbeschluss "Haltestellen für sehbehindere Menschen" vom 12.03.2024:

Umfrage für Blumenthaler Gewerbetreibende

Liebe Unternehmen in Blumenthal,

im Auftrag von energiekonsens, der gemeinnützigen Klimaschutzagentur des Landes Bremen, entwickeln wir für Blumenthal bis zum Herbst ein Energetisches Quartierskonzept. In diesem beschreiben wir Wege, wie das Quartier klimaneutral werden kann. Unternehmen sind ein wichtiger Teil des Quartierskonzepts, da sie mehr als 50 % der Treibhausgasemissionen verursachen. Um für das Konzept eine solide Datengrundlage zu haben und darin passende Empfehlungen entwickeln zu können, möchten wir in einer Umfrage gern von Ihnen erfahren, welche Energieträger Sie nutzen und wieviel Energie Sie verbrauchen, welche Energieeffizienzmaßnahmen Sie in Ihrem Unternehmen bereits umgesetzt haben und was Sie sich vom Energetischen Quartierskonzept wünschen.

Bitte nehmen Sie hier teil: Umfrage für Blumenthaler Gewerbetreibende

Sie helfen uns mit Ihren Angaben bei der Erstellung des Energetischen Quartierskonzepts und bei der Entwicklung von Maßnahmenvorschlägen zu Energieeinsparungen und energetischen Sanierungen in Blumenthal. Vielen Dank für Ihre Mithilfe!

Wir freuen uns, wenn wir Sie zur Bestandsaufnahme noch einmal kontaktieren dürfen und die beteiligten Ingenieurbüros TARA und Utec für Ihr Unternehmen eine erste Potenzialanalyse durchführen können. Hierzu können Sie uns am Ende des Fragebogens Ihr Einverständnis erteilen.

P. S.: Auf der Veranstaltung „Klimafreundliches Gewerbe in Blumenthal“ am 12. Juni wurden Möglichkeiten für Unternehmen vorgestellt, wie sie ihren Energieverbrauch in den Bereichen Wärme und Strom sowie ihre Treibhausgasemissionen senken können. Große Potenziale werden dabei vor allem in der Nutzung der Abwärme des Heizkraftwerks Blumenthal gesehen sowie in den großen Dachflächen, die für Photovoltaik geeignet sind. Hier finden Sie die Dokumentation der Veranstaltung.

Herzliche Grüße
i. A. Nikolai Resnikov
--
ecolo - Agentur für Ökologie und Kommunikation

Information zur Sitzung des Blumenthaler Beirates vom 10.06.2024

Liebe Blumenthalerinnen und Blumenthaler,
Liebe Interessierte,

am Montag hat erneut der Blumenthaler Beirat in öffentlicher Sitzung in der Mensa der Oberschule In den Sandwehen getagt.
Die Tagesordnung gab bereits im Vorfeld eine Fülle von wichtigen Themen her. In der gestrigen Sitzung wurde die Rahmenplanung für den Berufsschulcampus im Kämmerei-Quartier vorgestellt und hat einstimmige Zustimmung bei den Beiratsmitgliedern gefunden, so dass die Rahmenplanung nunmehr nach der Sommerpause in den Deputationen behandelt werden kann. Die vorgestellte Rahmenplanung finden Sie hier:

Des Weiteren wurde unter diesem Tagesordnungspunkt auch die neue Planungsstudie für das Alte Rathaus im Blumenthaler Zentrum vorgestellt. Neben dem Altbau an sich zeichnet sich diese Planungsstudie dadurch aus, dass viele Ämter und Ressorts Ihr Interesse an einer Nutzung gezeigt haben und dieses neben der Vereinbarung im Koalitionsvertrag dazu führt, dass ein Anbau für weitere Räume nebst Stadtteilbibliothek in den Planungen Berücksichtigung gefunden hat. Aufgrund der kalkulierten Sanierungskosten des Anbaus sowie der anfallenden Kosten für einen Anbau, insgesamt im zweistelligen Millionenbereich, hat die Behörde sich mit dieser Planungsstudie bei einem Bundesförderprogramm beworben und es gilt die Daumen zu drücken, dass es Zustimmung findet.
Die vorgestellte Planungsstudie hatte ebenfalls einstimmige Zustimmung vom Blumenthaler Beirat erhalten und ist hier zu finden:

Darüber hinaus hat der Blumenthaler SV sein Konzept für einen Sport- und Gesundheitspark Burgwall vorgestellt, welches vollste Unterstützung bei den Beiratsmitgliedern gefunden hat.

Weitergehend hat der Beirat Blumenthal noch einen Bürgerantrag diskutiert und diesen, für einen genaueren Standort eines Müllbehälters bei der Lok im Kämmerei-Quartier dem bereits beschlossenen Antrag zur Erhöhung der Müllbehältnisse im Stadtteil insgesamt, als Standortvorschlag zugeordnet. Die weitere Entwicklung in diesem Fall bleibt abzuwarten.
Abschließend habe ich auch wieder über Entscheidungen des Beirates im Umlaufverfahren sowie zu eingegangenen Antworten zu Anträgen und Anfragen berichtet. Die entsprechenden Unterlagen können Sie durch Anklicken öffnen:

Des Weiteren hat uns am 11.06.2024 auch eine Antwort zum Bürgerantrag zum Thema Dock 10 erreicht, welche hier zu finden ist:

Die vergangene Sitzung ist erst einmal die Letzte vor der Sommerpause gewesen. Ich freue mich, Sie alle sodann am 20. oder 21. August 2024 bei der nächsten öffentlichen Sitzung des Blumenthaler Beirats mit spannenden Themen aus dem und im Stadtteil begrüßen zu dürfen.
Die entsprechenden Informationen werden demnächst auf der Homepage des Ortsamtes veröffentlicht.

Bis dahin wünsche ich Ihnen alles Gute und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Ortsamtsleiter

Oliver Fröhlich

Information zur Sitzung des Blumenthaler Beirates vom 14.05.2024

Liebe Blumenthalerinnen und Blumenthaler,
Liebe Interessierte,

auch gestern hat der Beirat Blumenthal wieder einmal öffentlich getagt und sich mit einigen Punkten auseinandergesetzt. Auf diesem Wege möchte ich Sie hierüber gerne erneut informieren.
Derzeit gibt es für den Stadtteil Blumenthal eine Vielzahl von zugestimmte Interessensbekundungen für den Neubau von Kindertagesstätten. Viele Vorgänge befindet sich bereits in der Baugenehmigungsreife und ich bin frohen Mutes, dass die im Stadtteil fehlenden Betreuungsplätze nach und nach entstehen werden.

Zu einem dieser Kitas gehört auch die geplante Kindertagesstätte der BSB Baubetreuung und Bauträger GmbH in der Fresenbergstraße, welche gestern nicht nur erstmalig in der Öffentlichkeit visuell präsentiert wurde, sondern unter diesem Tagesordnungspunkt gestern auch die einstimmige Zustimmung des Beirates für die Erteilung der Baugenehmigung ausgesprochen und beschlossen wurde.
Näheres zu dieser neuen Kindertagesstätte. (pdf, 1.2 MB)

Weitergehend hat der Beirat die derzeitige Hortsituation an der Grundschule Farge, verbunden mit einer Petition erörtert. Ich konnte in dieser Sitzung öffentlich berichten, dass derzeit seitens der Senatorin für Kinder und Bildung akribisch daran gearbeitet wird, ab dem kommenden Schuljahr eine Lösung zu finden. Zeitlich gesehen und vom Umfang der Plätze her, kann dieses jedoch zum kommenden Schuljahr nicht in Form der Erweiterung der Hortplätze -vollumfänglich den Bedarf berücksichtigt – erfolgen. Durch die Sicherstellung der Betreuung auf Basis eines neuen Modells, kann dieses jedoch erfolgen. Ich bin sehr optimistisch, dass wir hier eine gute Lösung erzielen werden.

Unter dem Tagesordnungspunkt Antworten auf Anfragen/Anträge, habe ich mitteilen können, dass die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung die folgende Antwort zum Beiratsbeschluss vom 08.05. – Haltestellenüberdachungen an den Bushaltestellen in Blumenthal (pdf, 1021.5 KB), mit Schreiben vom 02.05.2024 übersandt hat.

Zu guter Letzt möchte ich die Gelegenheit nutzen und auf die kommende öffentliche Beiratssitzung am 10.06.2024 zu verweisen. In dieser Sitzung wird erstmalig die Rahmenplanung für das Kämmerei-Quartier und den Berufsschulcampus erfolgen. Gleiches gilt auch für die neue Planungsstudie für das Alte Rathaus. Es ist eine spannende Sitzung zu erwarten.

Ich würde mich freuen, wenn ich hierzu an dem Abend zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in der Sitzung begrüßen kann. Nähere Infos (Sitzungsort etc.) erhalten Sie ab dem 31.5.2024 im Sitzungskalender

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Ortsamtsleiter

Oliver Fröhlich

Information zur Sitzung des Blumenthaler Beirates vom 16.04.2024

Liebe Blumenthalerinnen und Blumenthaler,
Liebe Interessierte,

in der gestrigen öffentlichen Sitzung des Beirates Blumenthal wurde die erste Rate der Globalmittel für das vergeben. Von den insgesamt eingegangenen 24 Anträgen, mit einem Gesamtvolumen von ca. 58.000,00 EUR, können 21 bedient werden. Der Antrag des Fördervereins Bürgerstiftung Blumenthal e.V. wurde zur weiteren Berücksichtigung in die zweite Vergaberunde geschoben. Zwei weitere Projekte können leider nicht gefördert werden.
Insgesamt stehen im Stadtteil für die erste Rate ca. 43.500,00 EUR zur Verfügung die nun vergeben werden konnten.

Eine detaillierte Übersicht zu den Globalmittelanträgen und der Vergabe (pdf, 560.2 KB) haben wir bereitgestellt.

Des Weiteren möchte ich Sie darüber informieren, dass es einige Änderung auf der Homepage des Ortsamtes gibt. Unter anderem werden wir den hier geführten Veranstaltungskalender, bei dem die Möglichkeit bestand, selbst Einträge vorzunehmen, einstellen. Derzeit gibt es für den Stadtteil Blumenthal bzw. für Bremen-Nord viele verschiedene Veranstaltungskalender. Unser Ziel ist es, die Veranstaltungen im Stadtteil gebündelter darzustellen. Deshalb werden wir in den kommenden Wochen Verlinkung auf ein oder zwei andere Veranstaltungskalender auf der Homepage einstellen, weil dort viele Termine eingetragen sind und sich somit für Sie eine bessere Übersicht ergibt, was alles im Stadtteil stattfindet.

Darüber hinaus hat das Ortsamt auch die freiwillige Leistung der Darstellung der Anträge und Anfragen sowie der Antworten auf Basis einer Excel-Datei eingestellt. Da das Führen dieser Übersicht sowie der Einfügung der entsprechenden Verknüpfungen mit einem erheblichen zeitlichen Aufwand verbunden war, mit gleichzeitigem ständigen Daten- und Verknüpfungsverlust und entsprechender zeitintensiver Behebung, ist diese Tabelle eine gute Idee, aber eben nicht mehr praktikabel gewesen. Damit Sie aber weiterhin über eingehende Antworten informiert werden und bisher und auch zukünftig parallel alle Anträge, Anfragen und Antworten bei den entsprechenden Sitzungen hinterlegt gewesen sind, werden wir parallel zur Bekanntgabe der Eingänge von Antworten in den öffentlichen Sitzungen unter der Rubrik Aktuelles eine entsprechende Information nebst Verlinkung zur Datei in der Sitzung einstellen. Auch dieses wird die „Suche“ dann vereinfachen.

Wenn Sie nicht immer die Zeit haben sollten, an den öffentlichen Sitzungen des Beirates teilzunehmen oder nicht regelmäßig auf der Homepage des Ortsamtes nachschauen wollen, besteht die Möglichkeit unseren Newsletter zu abonnieren, so dass Sie entsprechende Informationen per E-Mail erhalten.

Bezugnehmend auf die Informationen zu Antworten auf Anträge und Anfragen können Sie hier die folgenden Rückmeldungen einsehen, die in der gestrigen Beiratssitzung verkündet wurden:

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Ortsamtsleiter

Oliver Fröhlich
Bremen-Blumenthal, 17.04.2024

Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Blumenthal

Liebe Blumenthalerinnen und Blumenthaler,

nachdem die Bremische Bürgerschaft beschlossen hatte, den Zentrumskern des Stadtteils Blumenthal zum Sanierungsgebiet zu erklären und dieses in einem IEK festzuhalten, wurde darauffolgend der restliche Ortsteil Blumenthal, um das Sanierungsgebiet liegend, zum Fördergebiet erklärt. Dieses musste ebenfalls im IEK niedergeschrieben werden. Das IEK selbst wurde im April 2023 beschlossen, so dass darauffolgend die Ausschreibung für einen Sanierungsträger erfolgen konnte. Dieses Verfahren läuft derzeit noch. Ich hoffe sehr, dass die Vergabe dieses Auftrages nach den Sommerferien erfolgen wird, so dass wie geplant, der Sanierungsträger ab Oktober 2023 seine Arbeit aufnehmen und mit der Umsetzung des IEKs begonnen werden kann.

Neben gedruckten Exemplaren des IEK Blumenthal im Ortsamt, möchte ich Sie auch darauf hinweisen, dass Sie die Möglichkeit haben dieses online einzusehen. Das IEK beschlossene IEK selbst und weitergehende Informationen finden Sie bei Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung

Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich gerne an die auf der vorgenannten Homepage aufgeführten Kontakte wenden. Sehr gerne, dürfen Sie sich auch bei uns im Ortsamt melden.

Ich verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Ortsamtsleiter
Oliver Fröhlich

Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Bewilligungsverfahren für die Entnahme von Grundwasser im Striekenkamp in BremenBlumenthal

Bremen, 14.06.2023

Die wesernetz Bremen GmbH, Theodor-Heuss-Allee 20, 28215 Bremen hat am 15. Mai 2023 die Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung gemäß § 8 in Verbindung mit § 10 Wasserhaushaltsgesetz (WHG vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch
Artikel 1 des Gesetzes vom 4. Januar 2023 (BGBl. I Nr. 5)) für die Entnahme von Grundwasser in einer Menge von 1,5 Mio. m³ / Jahr zum Zwecke der öffentlichen Wasserversorgung im Striekenkamp in Bremen-Blumenthal beantragt.

Die Grundwasserentnahme erfolgt aus dem Brunnen BR 16 (Flur 139, Flurstück 185/3). Für die Entnahme im Striekenkamp ist die Bewilligung aus dem Jahre 1993 über 1,5 Mio. m³/Jahr abgelaufen. Es wird eine erneute Erteilung dieser Bewilligung beantragt.

Hierfür ist gemäß § 11 WHG die Durchführung eines förmlichen Bewilligungsverfahrens durch die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Obere Wasserbehörde, erforderlich.

Eine Prüfung der Antragsunterlagen hat ergeben, dass nach überschlägiger Betrachtung aller Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt gemäß § 7 Abs.1 Satz 3 UVPG keine UVPPflicht besteht, da das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben
kann, die nach § 25 Abs. 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist somit nicht erforderlich.

Die Antragsunterlagen liegen in der Zeit vom 20. Juni bis 19. Juli 2023 während der Dienststunden bei den folgenden Stellen zur allgemeinen Einsichtnahme aus:

Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Zimmer 5.10
An der Reeperbahn 2
28217 Bremen
nach vorheriger telefonischer Vereinbarung
unter der Tel.-Nr. 361 – 54135 oder Tel.-Nr. 361 – 2425

Ortsamt Blumenthal
Landrat-Christians-Straße 99 A
28779 Bremen
nach vorheriger telefonischer Vereinbarung
unter der Tel.-Nr. 361 – 7420 oder Tel.-Nr. 361 – 7424

Zudem können die Antragsunterlagen ab sofort auf der Internetseite https://www.uvp-verbund.de/trefferanzeige;jsessionid=3EAA80D6DBCFEF115C6D7D2259E265B5?docuuid=
38c01504-2ba8-4402-bdb9-50c82a10918b eingesehen werden.

Durch die Einsichtnahme in die Antragsunterlagen, Erhebung von Einwendungen und Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.

Etwaige Einwendungen von Betroffenen oder Stellungnahmen von anerkannten Umweltverbänden sind bis spätestens zwei Wochen nach Beendigung der Auslegung, also bis zum 02. August 2023, bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau und beim Ortsamt Blumenthal schriftlich oder zur Niederschrift vorzubringen. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß der Beeinträchtigung erkennen lassen.

Nach Ablauf der Einwendungsfrist sind für das Bewilligungsverfahren alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.

Im Rahmen dieses Bewilligungsverfahrens werden u.a. auch personenbezogene Daten im Sinne der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO) zur Durchführung des Verfahrens automatisiert verarbeitet.

Die Obere Wasserbehörde der SKUMS wird alle im Rahmen des Anhörungsverfahrens eingehenden Äußerungen einschließlich der darin enthaltenen persönlichen Angaben der Antragstellerin zur Stellungnahme zuleiten. Soweit Name und Anschrift bei Weiterleitung der
Einwendung an die Antragstellerin unkenntlich gemacht werden sollen, ist hierauf im Rahmen der Äußerung hinzuweisen. In diesem Fall sind die Gründe mitzuteilen, welche Nachteile durch die Weitergabe der Daten befürchtet werden.

Werden gegen den Antrag fristgerecht Einwendungen erhoben, so werden diese in einem Termin erörtert, der ortsüblich bekanntgemacht wird. Diejenigen, die Einwendungen erhoben haben, werden von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in
dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet.

Die Personen, die Einwendungen erhoben haben oder die anerkannten Umweltverbände, die Stellungnahmen abgegeben haben, können von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), gilt gem. § 17 Bremisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BremVwVfG in der Fassung der
Bekanntmachung vom 9. Mai 2003 (Brem.GBl. 2003, S. 219), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Januar 2015 (Brem.GBl. S. 15) derjenige Unterzeichner als Vertreter der übrigen Unterzeichner, der darin mit seinem Namen, seinem Beruf und seiner Anschrift als Vertreter
bezeichnet ist, soweit er nicht von ihnen als Bevollmächtigter bestellt worden ist. Vertreter kann nur eine natürliche Person sein. Einwendungen gleichförmiger Eingaben, die die vorstehenden Angaben nicht deutlich sichtbar auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite enthalten, oder bei denen der Vertreter keine natürliche Person ist, bleiben unberücksichtigt. Ferner können gem. § 17 BremVwVfG solche Einwendungen insoweit unberücksichtigt bleiben, als Unterzeichner ihren Namen oder ihre Anschrift nicht oder unleserlich angegeben haben.

Gemäß § 99 Abs. 2 Bremisches Wassergesetz (BremWG vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262), zuletzt geändert durch Art. 6 Nr. 5 des Gesetzes vom 24. November 2020 (Brem.GBl. S. 1486, 1581)) wird darauf hingewiesen,

- dass nach Ablauf der Einwendungsfrist eingehende Einwendungen nicht berücksichtigt werden;

- dass nach Ablauf der Einwendungsfrist erhobene Einwendungen wegen nachteiliger Wirkungen nur in einer nachträglichen Entscheidung berücksichtigt werden können, wenn die Betroffenen die nachteiligen Wirkungen während des Verfahrens nicht voraussehen konnten (§ 14 Abs. 6 WHG);

- dass vertragliche Ansprüche durch die Bewilligung nicht ausgeschlossen werden.

Über die erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die obere Wasserbehörde entschieden.

Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau

Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplans 366 „Dillener Quartier“

Bremen-Blumenthal, 12.04.2023

Liebe Blumenthaler:innen,

die Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat in ihrer Sitzung am 09.03.2023 beschlossen, das Verfahren für diesen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13a des Baugesetzbuches (BauGB) „Bebauungspläne und Innenentwicklung“ weiterzuführen und den Entwurf des Bebauungsplans erneut öffentlich auszulegen.

Der Entwurf, ein zusätzlicher Plan auf Grundlage des Entwurfs, der die Veränderungen seit der ersten öffentlichen Auslegung dokumentiert, die Begründung und die wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen liegen in der Zeit vom

17.04.2023 bis 19.05.2023

montags bis mittwochs während der Zeit von 9.00 bis 15.00 Uhr, donnerstags von 09.00 bis 17.00 Uhr und freitags von 09.00 bis 13.00 Uhr im Foyer der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Gerhard-Rohlfs-Straße 62 (Bauamt Bremen-Nord, Stadthaus Vegesack), 28757 Bremen, öffentlich aus.

Sollte die Einsichtnahme in die Unterlagen im Ortsamt Blumenthal gewünscht sein, wäre auch dieses von montags bis freitags, nach vorheriger Terminvereinbarung per Mail über office@oablumenthal.bremen.de oder telefonisch unter 0421/361-67503 möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich
Ortsamtsleiter

IEK Blumenthal

Liebe Blumenthaler:innen,

ich freue mich sehr Sie heute darüber informieren zu können, dass neben der Beschlussfassung im vergangenen Jahr das Blumenthaler Zentrum zu einem Sanierungsgebiet zu erklären, nunmehr auch das hierfür erforderliche Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) fertiggestellt ist. Das IEK beinhaltet neben dem Sanierungs- auch ein Fördergebiet, für welches weitere zusätzliche ca. 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Die Sitzungsunterlagen für den Senat entnehmen Sie dem folgenden link (pdf, 4 MB)

Der Senat hat bereits in seiner Sitzung am 28.03.2023 dem IEK zugestimmt und am 13.04. erfolgt die abschließende Deputationssitzung. Auch die Ausschreibung für einen Sanierungsträger wurde mittlerweile veröffentlicht, so dass in den kommenden Wochen auch dieses Verfahren mit einer Auswahl eines Sanierungsträgers abgeschlossen werden kann. Wir befinden uns somit weiterhin im Zeitplan, dass ab Sommer 2023 in die ersten Inhalte des Konzeptes eingestiegen werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Ortsamtsleiter

Oliver Fröhlich

Beiratssitzung des Blumenthaler Beirats am 13.03.2023

Ortsamt Blumenthal Bremen-Blumenthal, 15.03.2023
-Ortsamtsleitung-

Liebe Blumenthaler:innen,
am vergangenen Montag hat die öffentliche Sitzung des Beirates Blumenthal in der Oberschule In den Sandwehen stattgefunden. In dieser Sitzung haben unter anderem Mitarbeiter:innen der Senatorin für Kinder und Bildung aktuelle Sachstandsberichte zu den Situationen im Stadtteil im Kindertagesstätten- und im Schulbereich abgegeben. Die Präsentationen hierzu finden Sie hier:

Präsentation SKB - Tagesbetreuungsangebote für Kinder in Blumenthal - Beirat Blumenthal 13.03.2023 (pdf, 460.6 KB)
Präsentation SKB - Schulen Beiratssitzung - Beirat Blumenthal 13.03.2023 (pdf, 1.8 MB)

Des Weiteren hat der Beirat Blumenthal einstimmig die Vergabe der Globalmittel in 2023 beschlossen. Im Vorfeld hatte der Beirat Blumenthal, aufgrund des Eingangs von über 30 Anträgen mit einem Gesamtfördervolumen von über 100.000,00 EUR, beschlossen, dass im März ca. 60.000,00 EUR an Globalmitteln vergeben werden sollen. Die Übersicht finden Sie hier:

Übersicht der Vergabe der Globalmittel des Blumenthaler Beirats am 13.03.2023 (pdf, 371.1 KB)

Darüber hinaus wurde in der öffentlichen Sitzung mitgeteilt, dass die Grundschule an der Wigmodistraße im Rahmen des Neubaus und der Sanierung des Altbaus gerne auch den Namen der Grundschule ändern möchte. Der Beirat Blumenthal hatte im Vorfeld im Umlaufverfahren diesem Antrag bzw. diesem Wunsch einstimmig zugestimmt, so dass das weitere Verfahren nunmehr in die Wege geleitet werden kann, dass die Grundschule zukünftig den Namen Grundschule Blomendal tragen kann. Die Beschlussfassung nebst Begründung zur Namensänderung finden Sie hier:

Schulumbenennung Grundschule Wigmodistr - Beirat Blumenthal am 13.03.2023 (pdf, 310.3 KB)

Abschließend möchte ich auf den nachfolgenden Link zu einer Anfrage zum Kraftwerk Farge (pdf, 504.8 KB) in der Sitzung verweisen, welcher kurzfristig mit auf die Tagesordnung genommen und ebenfalls einstimmig beschlossen wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich

Planungskonferenz am 28.11.2022 zum Blumenthaler Zentrum

Ortsamt Blumenthal Bremen-Blumenthal, 09.12.2022
-Ortsamtsleitung-

Liebe Blumenthaler:innen,
am Montag den 28.11.2022 hat eine öffentliche Planungskonferenz des Beirates Blumenthal in der Oberschule an der Egge stattgefunden. Bei dieser Planungskonferenz hat der Beirat seine Ideen, Projekte und Planung vorgestellt, aber gleichzeitig haben mehrere Ressorts die Möglichkeit ergriffen auch ihre Projekte und Planungen mit den aktuellen Sachständen vorzustellen.
Die Präsentationen zur Sitzung können Sie hier aufrufen:
Präsentation Beirat (pdf, 223.2 KB)
Präsentation zum Kämmerei-Quartier (pdf, 3.1 MB)
Präsentation zum Sanierungsgebiet (pdf, 1.6 MB)

Weitere Referent:innen haben ihre Projekte und die aktuellen Sachstände mündlich vorgetragen. Das Protokoll wird gerade erstellt und wird zeitnah hier und unter der Rubrik „Sitzungen“ bei der entsprechenden Sitzung zur Verfügung gestellt werden.
Zeitgleich wurde erstmalig die Möglichkeit einer „Ideenbox“ für die Bürger:innen genutzt. Dem Beirat und mir ist es wichtig, dass die Bürger:innen in den weiteren Prozessen beteiligt werden und die Möglichkeit haben in verschiedenen Formaten ihre Wünsche, Ideen und Anregungen einbringen zu können. Dieses gilt natürlich nicht nur für das anstehende Sanierungs- und Fördergebiet in Blumenthaler Zentrum, sondern generell für den Stadtteil Blumenthal.
Umso erfreulicher ist es, dass bei dem gestrigen erstmaligen Einsatz der Ideenbox eine Vielzahl von Wünschen, Ideen und Anregungen zusammengekommen sind, mit denen sich der Beirat und die weiteren Gremien nunmehr auseinandersetzen können und werden. Die textliche Zusammenstellung der eingegangenen Ideen finden Sie hier:
Aufstellung der Ergebnisse der Ideenbox aus der Planungskonferenz am 28.11.2022 (pdf, 490.7 KB)

Vielen Dank meinerseits auch noch einmal auf diesem Wege für die gestrige konstruktive und informative Beteiligung an der Planungskonferenz durch die Ressortvertreter:innen, den Bürger:innen und den Beiratsmitgliedern.
Abschließend möchte ich auch noch einmal die Gelegenheit nutzen um darauf hinzuweisen, dass sofern Sie Eigentümer:in einer Immobilie innerhalb des Sanierungsgebietes sein sollten und Sie hierzu Fragen haben, dass Sie sich gerne per Mail oder telefonisch an die Mitarbeiter:innen des Ortsamtes wenden können.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich

Impftrucks in Blumenthal

Der Einsatz der mobilen Impfteams wird fortgesetzt. Außerdem sind in dieser Woche wieder Impftrucks in Bremen-Nord unterwegs: in Rönnebeck, Blumenthal und Farge. Ein Impftruck steht am Donnerstag, 7. Juli, und Freitag, 8. Juli, jeweils von 10 bis 17 Uhr in Rönnebeck am E-Center Mecke, Heidlerchenstraße 1, ein weiterer ist an diesen Tagen von 11 bis 18 Uhr in Blumenthal am E-Center Schwinning, Weserstrandstraße 17. Darüber hinaus kommt ein Impftruck am Sonnabend, 9. Juli, von 10 bis 17 Uhr nach Farge zur Freiwilligen Feuerwehr, Farger Straße.

Bei allen Einsätzen der Impftrucks und der mobilen Teams werden Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen angeboten. Sofern aus medizinischer Sicht nichts dagegen spricht, können sich Bremerinnen und Bremer den Impfstoff aussuchen. Für den vollständigen Impfschutz mit dem Impfstoff von Biontech sind zwei Impfung notwendig. Die zweite Impfung kann entweder in einer der Impfstellen oder in einem der Impftrucks durchgeführt werden.

Das Angebot richtet sich an alle Bremerinnen und Bremer ab zwölf Jahren, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Wenn möglich, sind ein Ausweisdokument, die Krankenkassenkarte und der Impfausweis mitzubringen. Zwölf- bis 17-Jährige müssen eine Einverständniserklärung eines Sorgeberechtigten mitbringen, Zwölf- bis 15-Jährige in Begleitung einer volljährigen Begleitperson erscheinen.

Informationen zur Beiratssitzung am 14.03.2022

Liebe Blumenthaler:innen,
am vergangenen Montag hat wieder eine öffentliche Beiratssitzung des Stadtteils Blumenthal in virtueller Form stattgefunden, über deren Inhalte ich Sie hiermit sehr gerne aktuell informieren möchte. Die Tagesordnung zur Sitzung finden Sie hier (pdf, 282.2 KB).
Neben dem Bericht zu Entscheidungen des Beirates im Umlaufverfahren, fand in der Beiratssitzung die öffentliche frühzeitige Beteiligung des Beirates zu dem geplanten Baugebiet „Cranzer Straße“ statt. Nachdem bereits in der vergangenen Woche im Rahmen einer Einwohnerversammlung über 70 Fragen beantwortet werden konnten, erfolgte dieses nunmehr im Rahmen der Beteiligung des Beirates. Die Planungsunterlagen sowie entsprechende Kontaktdaten finden Sie unter https://www.bbn.bremen.de/beteiligung-1467 .
Sie haben noch bis zum 24.03.2022 die Möglichkeit Ihre Fragen, Anregungen oder Kritiken zu diesem städtebaulichen Entwurf schriftlich oder fernmündlich einzubringen.

Des Weiteren hat sich der Beirat Blumenthal noch einmal die Lage und Situation um die Aschedeponie am Kraftwerk Farge genauer angeschaut und erläutern lassen, so dass nunmehr davon auszugehen ist, dass weiterhin bestehende offene Fragen weitest gehend geklärt werden konnten.
Ein wichtiger weiterer Tagesordnungspunkt ist die Vergabe der 1. Rate der Globalmittel für das Jahr 2022 gewesen. Für diese erste Rate standen ca. 40.000,00 EUR zur Verfügung. Dem Ortsamt lagen zum Fristende 22 Anträge mit einem Gesamtantragsvolumen von ca. 70.000,00 EUR vor. In den darauffolgenden Tagen konnte durch viele Gespräch erreicht werden, dass 2 Anträge zurückgenommen und bei ca. 15 Anträgen die Antragssumme reduziert wurde. Die Gespräche zur Reduzierung der Antragssumme waren stets damit verbunden, dass die Projekte trotzdem umsetzbar sind. Hier gilt mein besonderer Danke allen Antragssteller:innen für die hervorragende Zusammenarbeit. Daraus resultierend konnte der Sprecherausschuss einen Vorschlag für die Globalmittelvergabe erarbeiten, der vom Beirat Blumenthal fast einstimmig angenommen wurde. Die Übersicht zur Globalmittelvergabe finden Sie hier (pdf, 361.3 KB).

Darüber hinaus hat sich der Beirat Blumenthal mit den folgenden vier Anträgen auseinandergesetzt:

1) Baulückenkataster (pdf, 256.6 KB)
2) CDU - Hilfe bei der Grundsteuer (pdf, 76.7 KB)
3) SPD - Abriss des Eva-Seeligmann-Hauses (pdf, 122.5 KB)
4) CDU - Denkmalgeschützte Gebäude in Blumenthal (pdf, 119.7 KB)

Die Anträge 1) und 2) wurden kurz erläutert und im anschließenden Umlaufverfahren beschlossen.

Zum Antrag 3) entstand nach einer kurzen Erläuterung eine kurze Diskussion. Auch dieser Antrag wurde im Nachgang durch den Beschluss im Umlaufverfahren auf den Weg gebracht.

Der unter Ziffer 4) wurde nach kurzer Vorstellung rege diskutiert. Anschließend ist der Beirat Blumenthal zu der Entscheidung gekommen, dass zu diesem Antrag weiterer Gesprächsbedarf erforderlich ist und hat eine Verweisung in den Kulturausschuss beschlossen. Dieser wird nach den Osterferien stattfinden. Der genaue Termin wird noch über das Ortsamt bekanntgegeben werden.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Blumenthal 5 Jugendliche gewinnen konnte, die eine transparente Jugendbeteiligung im Stadtteil auf die Beine stellen wollen. Die Jugendlichen werden sich und ihr Konzept am Mittwoch, 23.03.2022, um 18.00 Uhr in einer digitalen Sitzung der Öffentlichkeit vorstellen. Die Zugangsdaten zur Sitzung finden Sie hier (pdf, 207.4 KB).

Ich erhoffe mir eine rege Beteiligung, um diesen 5 Jugendlichen, aber auch allen Kindern und Jugendlichen im Stadtteil ein positives Signal zu geben, dass wir sie zukünftig noch mehr beteiligen und in Prozesse, die die Kinder und Jugendliche betreffen, einbinden wollen.

Ich lade Sie weiterhin recht herzlich ein, an den kommenden Sitzungen des Beirates Blumenthal teilzunehmen, um auf dem Laufenden zu den verschiedenen Projekten im Stadtteil zu bleiben. Die nächste Sitzung des Beirates findet am 25. April 2022 hoffentlich wieder in Präsenz statt.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich
Ortsamtsleiter

Bremer Kultur SommerSummarum, Juli-August 2022

Ab sofort können sich Künstler:innen beim 3. Bremer KulturSommer Summarum bewerben!

Der Bremer KulturSommer Summarum geht in die 3. Runde. Was als solidarisches Projekt in Pandemiezeiten begann, entwickelt sich jetzt langfristig mit vielen Kulturakteur: innen aus Bremen zu seinem gemeinsamen stadtweiten Open-Air Programm im Bremer Sommer. Für zwei Monate, von Juli bis August organisiert die VIS-A-VIS gGmbH gemeinsam mit der bremer shakespeare company, der Festivalleitung SummerSounds, der Musikerinitiative Bremen, der Stadtkultur Bremen und weiteren Bremer Kulturakteur:innen den Bremer KulturSommer Summarum. Der Bremer KulturSommer Summarum 2022: Die VIS-A-VIS gGmbH fungiert als Bremer-Kulturplattform und ist Veranstalterin des diesjährigen KulturSommer Summarum. Nach dem Erfolg der letzten 2 Jahre bieten wir auch 2022 wieder einzelne Formate und Auftrittsmöglichkeiten für Bremer Künstler:innen und Beteiligungsmöglichkeiten und Kooperationen für Bremer Spielorte. Ab sofort können sich Künstler:innen beim 3. Bremer KulturSommer Summarum unter www.neustadtbremen.de/visavis/sommersummarum2022/ bewerben. Die Erfassungsbögen der interessierten Künstler:innen benötigen wir bis zum 31. März 2022. Es werden nur Bewerbungen berücksichtigt, die über dieses Formular eingehen. Die Ausschreibung richtet sich an in Bremen ansässige professionelle Künstler:innen.
Es müssen nicht alle Ensemblemitglieder aus Bremen sein, aber mindestens eine Person. Die Programme sind konfektioniert auf 45-60 Min. Es können sich auch Ensemble oder Einzelkünstler zusammentun. Die Spielorte sind alle Open-Air und befinden sich in verschiedenen Bremer Stadtteilen. Die Hygiene- und Sicherheitsvorschriften richten sich nach der aktuellen Infektions- und Gesetzeslage und den jeweiligen Orten. Der KulturSommer Summarum setzt 2022 neue Schwerpunkte und fokussiert sich stärker als 2021 auf das 2020 entwickelte Kernformat – qualitativ hochwertige Kleinformate aller künstlerischen Genres an ungewöhnlichen und besonderen Orten unter freiem Himmel.

Der KulturSommer Summarum ist vielfältig, bunt und oft unerwartet! Das Besondere aus Theater, Akrobatik, Musik, Literatur, Diskurs, Figurentheater, Tanz, Clownerie….gerne neu gedacht, neue Programme und Inszenierungen im kurzen Format, das suchen wir für 2022! Wir wünschen uns auch mehr Programm für Kinder und Jugendliche! Überrascht uns und helft uns für das Bremer Publikum einen spannenden KulturSommer 2022 zu organisieren. Das Team: Claudia Beisswanger (Landesmusikrat Bremen e.V.), Markus Blanke (VIS-A-VIS gGmbH /SummerSounds), Astrid-Verena Dietze (Neustadt Stadtteilmanagement /SummerSounds), Reinhart Hammerschmidt (Musikerinitiative Bremen), Thomas Hartmann (Stadtkultur Bremen), Renate Heitmann (VIS A VIS gGmbH), Melanie Weber (VIS A VIS gGmbH).

Den Veranstaltungskalender sowie weitere Details finden Sie im Frühjahr unter: https://www.sommer-summarum.de Über den Bremer KulturSommer Summarum Initiiert von der bremer shakespeare company, gemeinsam entwickelt mit dem Kulturnetzwerk VIS-A-VIS und den Festivalleitungen SummerSounds und »Von Nord nach West«, der Musikerinitiative Bremen und der Stadtkultur Bremen startet der Bremer KulturSommer Summarum als Gemeinschaftswerk von Bremer Kulturakteuren 2022 in die dritte Saison. Die angebotenen Programme und Veranstaltungsformate sind ebenso zahlreich und vielfältig wie die Akteur:innen und die Veranstaltungsorte: Es gibt Musik, Theater, Akrobatik, Literatur, Diskurs, Figurentheater, Tanz, Clownerie sowie Angebote für speziell für Kinder. Mehr Informationen im Frühjahr unter: www.sommer-summarum.de/ueb
Wir danken unseren Unterstützern!

Pressekontakt Astrid-Verena Dietze Neustadt Stadtteilmanagement Alte Schnapsfabrik Am Deich 86 28199 Bremen 0421 41 66 979 / 017623845469

Schutzsuchende aus der Ukraine können sich an die Erstaufnahmestelle in Bremen wenden

Sozialsenatorin Anja Stahmann weist darauf hin, dass Ukrainerinnen und Ukrainer, die in Bremen Schutz suchen, sich zunächst an die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in der Lindenstraße wenden können. Sie seien dazu zunächst aber nicht verpflichtet. "Grundsätzlich können Menschen aus der Ukraine sich visafrei für drei Monate in Deutschland aufhalten", sagte sie. In der Konsequenz könne man sich vorübergehend auch bei Freunden, Bekannten und Verwandten einquartieren – oder in einem Hotel, sofern die finanziellen Mittel dafür vorhanden seien. Voraussetzung sei aber ein biometrischer Pass. Wer keinen biometrischen Pass besitzt, müsse bei der Ausländerbehörde ein Visum beantragen. "Alle weiteren Entscheidungen über den rechtlichen Status des Aufenthalts in Deutschland werden voraussichtlich bereits in der kommenden Woche auf Bundesebene fallen", sagte sie. "Wichtig ist mir im Moment die Botschaft, dass niemand zurückgeschickt wird. Wir wollen die Menschen in der Mitte unserer Gesellschaft aufnehmen. Alles Weitere klären wir im Nachlauf."

Derzeit seien die Aufnahmeeinrichtungen des Landes und der Stadt Bremen mit ihren rund 5.400 Plätzen zu 90 bis 95 Prozent ausgelastet, die Kapazitäten könnten mit großer Anstrengung erst in den kommenden Tagen und Wochen spürbar ausgebaut werden. Vor diesem Hintergrund rief Senatorin Stahmann auch Wohnungseigentümerinnen und eigentümer dazu auf, bevorzugt an Geflüchtete zu vermieten, damit Plätze in Gemeinschaftsunterkünften frei werden.

"Die Menschen, überwiegend Frauen und Kinder, fliehen aus einem Land mitten in Europa, das heimtückisch mit einem massiven Krieg überzogen worden ist. Sie brauchen jetzt alle denkbare Unterstützung, auch von der Zivilgesellschaft." Er werde vermutlich nur wenige Wochen dauern, bis die ersten Geflüchteten einen Aufenthaltsstatus hätten, der ihnen die Anmietung einer eigenen Wohnung erlaube. Bis dahin müsse Bremen die meisten vermutlich in Gemeinschaftsunterkünften unterbringen. Über die Zahl der zu erwartenden Flüchtlinge aus der Ukraine herrsche weiter Unklarheit, derzeit gehe sie von bis zu 3.800 Menschen in den kommenden Wochen und Monaten aus, sagte die Senatorin. "Ich erwarte die Kriegsflüchtlinge eher früher als später."

Wohnraumangebote
Für die Aufnahme von Geflüchteten wird Wohnraum benötigt. Alle Angebote nimmt die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport derzeit zentral über die E-Mail-Adresse wohnraum@soziales.bremen.de entgegen. Eigentümer können dort größere Immobilien wie zum Beispiel Gewerbeimmobilien melden, die sich umnutzen lassen, Vermieterinnen und Vermieter können konkrete Wohnraumangebote melden, und Einzelpersonen freie Zimmer, die sie vorübergehend zur Verfügung stellen wollen. Über das Verfahren der Vermietung an Geflüchtete informiert die Webseite der Wohnraumvermittlung, die die AWO im Auftrag der Stadt Bremen betreibt www.zukunftwohnen-bremen.de/.

Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport, Tel.: (0421) 361-4152, E-Mail: bernd.schneider@soziales.bremen.de

Bericht zur Beiratssitzung am 17.01.2022

Liebe Blumenthaler:innen,

zunächst möchte ich Ihnen allen ein frohes, glückliches und vor allem gesundes neues Jahr 2022 wünschen.
Am gestrigen Montag hat die erste öffentliche Sitzung des Beirates Blumenthal in diesem Jahr stattgefunden. Die Tagesordnung zur Sitzung finden Sie hier.
Aufgrund der aktuellen Situation musste diese wieder in Form einer Videokonferenz durchgeführt werden. Da mir bewusst ist, dass es nicht allen möglich ist an digitalen Formaten teilzunehmen, möchte ich Sie - wie bereits in der Vergangenheit auch – hiermit ein wenig über die Inhalte der Sitzung informieren.
Seitens der Parteien im Beirat wurden insgesamt 4 Anträge bzw. Anfragen beinhaltet. Eine weitere Anfrage der CDU-Fraktion zur verpflichtenden Einführung von Lolli-Tests in den Kindertagesstätten wurde aufgrund der aktuellen Entwicklungen zunächst einmal zurückgestellt. Seitens der Bildungssenatorin und des Senats ist es angedacht, zeitnah diese Verpflichtung einzuführen und in der Corona-Verordnung zu fixieren.

Des Weiteren gab es die folgenden Anträge/Anfragen
1) SPD Schrottimmobilie Farger Straße (pdf, 17.9 KB)
2) SPD Wohnen im Schul-Quartier „Lüder-Clüver-Straße 10“ (pdf, 310.3 KB)
3) CDU E-Ladesäuleninfrastruktur (pdf, 364.6 KB)
4) Gemeinsamer Antrag Ausbau der Infrastruktur im Stadtteil Blumenthal (docx, 12.8 KB)

Zur Anfrage unter 1) wurde rege diskutiert und der Beirat hat mehrheitlich entschieden, dass diese Immobilie aufgrund der fehlenden Entwicklung, des Aussehens und des Zustandes nach 2012 nochmals in die Überprüfung muss, ob hier Abhilfe geschaffen werden kann und sollte.
Der Antrag unter 2) wurde ebenfalls von den Beiratsmitgliedern rege diskutiert. Man ist sich einig gewesen, dass frühzeitig Ideen und Konzepte entwickelt werden müssen; auch eben für Gebäude bei denen bekannt ist, dass sie in den kommenden Jahren frei werden und einer sinnvollen frühzeitigen Nachnutzung zugeführt werden sollten. Auf Antrag der CDU-Fraktion verhält es sich aber in diesem Fall zunächst so, dass beantragt wurde, diesen Antrag der SPD zunächst in den Fachausschuss zu verweisen. Aus Sicht der CDU sollte für dieses Objekt im Blumenthaler Zentrum, wie auch für andere bekannte Objekte und Freiflächen im anstehenden Sanierungsgebiet ein umfangreiches Konzeptpapier für etwaige Nachnutzungen entwickelt werden, so dass darauf basierend mit den zuständigen Ressorts im Rahmen von Planungskonferenzen in 2022 konkret gesprochen werden kann. Das Ergebnis des Umlaufverfahrens zur entsprechenden Verweisung des Antrages bleibt zunächst abzuwarten.
Dem Antrag zu 3) der CDU-Fraktion konnte ebenfalls mehrheitlich gefolgt werden. Bündnis 90/Die Grünen hatten eine Ergänzung des Antrags beantragt, die SPD-Fraktion bat den Antrag an der ein oder anderen Stelle umzuformulieren.
Aus diesem Grunde finden Sie unter dem Antrag nun die ergänzte Fassung, die im Umlaufverfahren so beschlossen worden ist.
Dem Antrag zu 4) konnte ebenfalls mehrheitlich gefolgt werden. Die entsprechende Beschlussfassung erfolgt derzeit im Rahmen des Umlaufverfahrens.

Des Weiteren wurde auf der gestrigen Sitzung eine Bürgeranfrage zur Einrichtung eines Tempo-30-Bereiches in der Lüssumer Straße vor der KiTA Bunte Weser rege diskutiert. Neben dem Anfragenden hat auch die Einrichtungsleitung an der Sitzung teilgenommen und verschiedenste Situationen geschildert und zum Ausdruck gebracht, wie wichtig die zeitnahe Einrichtung des Tempo-30-Bereiches ist und man froh sein kann, dass bis dato noch kein Unfall passiert ist.

Das Ortsamt konnte berichten, dass ein vergangener Antrag zu dieser Sache seitens der SPD-Fraktion, welcher zunächst schriftlich abgelehnt wurde, wieder in der Prüfung ist. Die schriftliche Ablehnung wurde kurz darauf mündlich zurückgenommen. Man ist positiv gestimmt, dass eine zeitnahe Einrichtung eines Tempo-30-Bereiches vor der Kindertagesstätte demnächst Zustimmung finden und auch eingerichtet werden wird.
Der damalige Antrag der SPD beinhaltete aber auch entsprechende Prüfungen zur Einrichtung einer Lichtsignalanlage oder eines Fußgängerüberweges. Grundlage hierfür ist jedoch eine Verkehrszählung, um anhand von konkreten Daten abwägen zu können, was rechtlich umsetzbar wäre und was für oder gegen eine etwaige Umsetzung sprechen könnte.
Der Beirat Blumenthal hat gestern mehrheitlich entschieden, die Kosten für eine Verkehrszählung aus dem ihm zur Verfügung stehenden Stadtteilbudget Verkehr zu übernehmen.
Darüber hinaus habe ich unter Tagesordnungspunkt 3 einen ausführlichen Bericht zu den verschiedenen Projekten im Stadtteil gegeben. Diesen werde ich Ihnen in den kommenden Tagen als separaten Bericht unter Aktuelles zur Verfügung stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich
Ortsamtsleiter

Bericht zur Sitzung des Beirats vom 06.12.2021

Liebe Bürger:innen des Stadtteils Blumenthal,

am vergangenen Montag, 06.12.2021, hat die öffentliche Sitzung des Beirates des Stadtteils Blumenthal stattgefunden. Aufgrund der aktuellen Entwicklung wurde diese erneut in digitaler Form durchgeführt. Aufgrund der anhaltenden Situation möchte ich bereits an dieser Stelle darauf hinweisen, dass auch die ersten beiden Sitzungen im neuen Jahr in digitaler Form durchgeführt werden. Die nächste Sitzung des Beirates findet am Montag, 17.01.2022, statt. Die Einladung nebst Tagesordnung sowie einer Anleitung zur Nutzung des Programms Zoom werden wir frühzeitig auf der Homepage des Ortsamtes veröffentlichen.
Am vergangenen Montag haben insgesamt 15 stimmberechtigte Beiratsmitglieder an der Sitzung teilgenommen; die Beiratsmitglieder Natascha Runge (AFD) und Andreas Pfaff (CDU fehlten.
Zunächst haben 4 Referenten der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtentwicklung (SKUMS) zum Thema „ehemalige Aschedeponie Kraftwerk Farge“ weitergehende Fragen der Beiratsmitglieder beantwortet und zugesagt über den weiteren Verlauf (Erstellung eines aktuellen Gutachtens) etc. regelmäßig zu informieren. Den dazugehörigen Antrag der Partei Bündnis90/Die Grünen, welcher in einer vergangenen Beiratssitzung einstimmig beschlossen wurde sowie die darauffolgenden Antworten von SKUMS finden Sie unter den folgenden Links:

Neben der aktuellen Berichterstattung wurden vom Beirat vier Anträge/Anfragen behandelt. Neben den mit der Tagesordnung veröffentlichten drei Anträgen/Anfragen wurde ebenfalls ein Dringlichkeitsantrag von Bündnis90/ Die Grünen zum Thema „Covid 19-Impfstoffe für Betriebsärzte“ behandelt.

!!! hier die vier Anträge nennen und verlinken und jeweils folgender Text
Die Anfrage zum Bürgerservice-Center-Nord (pdf, 104.7 KB) wurde mit 15 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und keiner Enthaltung vom Beirat Blumenthal angenommen.
Der Antrag Tempo 30 vor der KiTa Farger Straße (pdf, 82 KB) wurde mit 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen angenommen.
Der Antrag Tempo 30 vor dem Stiftungsdorf Rönnebeck (pdf, 83.1 KB) wurde mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 4 Enthaltungen angenommen.
Der oben genannte Dringlichkeitsantrag zu Covid-Impfstoffe für Betriebsärzte (pdf, 432.1 KB) wurde mit 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und keiner Enthaltung angenommen.

Bürgeranträge lagen in dieser Sitzung nicht vor.

Abschließend möchte ich Ihnen auf diesem Wege – auch im Namen des Beirats Blumenthal und im Namen des gesamten Ortsamtes – fröhliche und besinnliche Weihnachtstage wünschen. Kommen Sie gut in das neue Jahr 2022 und bleiben Sie vor allem weiterhin gesund!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Ortsamtsleiter
Oliver Fröhlich

Liebe Blumenthaler:innen,

auch im Oktober tut sich wieder einiges im Stadtteil.

Am Freitag, 01.10.2021, um 19.00 Uhr tritt Jakob Muehleisen zu einem Live-Konzert im NUNATAK auf. Der Eintritt ist frei – Hutspenden sind willkommen.
Am Samstag, 02.10.2021, in der Zeit von 11.30 Uhr bis 18.00 Uhr geht es direkt weiter und auf dem Marktplatz findet der Blumenthaler MarktTach statt. Neben einem Angebot aus Blumen, Pflanzen, Honig, Kunsthandwerk und vielem mehr, wird auch für Ihr leibliches Wohl mit Essen und Getränken gesorgt. Des Weiteren wird der Tag mit verschiedenen Unterhaltungsangeboten abgerundet. Ich bedanke mich recht herzlich bei den Aktiven der Initiative Blumenthal, die im Rahmen der Fördergelder für das Blumenthaler Zentrum dieses Projekt auf die Beine gestellt haben.

Danach – ebenfalls am Samstag, 02.10.2021 - geht es direkt im Kämmerei-Quartier auf der OpenAir-Fläche mit Musik weiter. Ab 20.00 Uhr treten dort die Hells Balls auf. Organisiert wird die Veranstaltung von Wanderlust e.V.
Nähere Informationen und Tickets erhalten Sie unter https://wanderlust-bremen.de/

Am Sonntag, 03.10.2021, gastieren die 257ers auf dem OpenAir-Gelände im Kämmerei-Quartier. Ich freue mich sehr, dass wir den Club100 für drei Veranstaltungen in unserem Stadtteil gewinnen konnten. Diese erste Veranstaltung beginnt um 18.00 Uhr.
Die zweite und dritte Veranstaltung des Club100 finden dann am Freitag, 08.10.2021 und am Samstag, 09.10.2021, im Kämmerei-Quartier statt. Am Freitag tritt dort um 19.00 Uhr die Gruppe Von wegen Lisbeth auf. Am Samstag – dann als krönender Abschluss der ersten OpenAir-Reihe im Kämmerei-Quartier – geben sich Thes Uhlmann & Band + Grillmaster Flash & The Jungs die Ehre. Beginn des Konzerts ist um 19.00 Uhr. Der Einlass zu jedem Konzert ist bereits 60 Minuten vor Konzertbeginn.
Nähere Informationen und Tickets zu diesen drei Konzerten erhalten Sie unter https://www.club100-bremen.de/programm-tickets

Am Montag, 11.10.2021, um 19.00 Uhr, findet dann wieder für alle Interessierten des Stadtteils die Sitzung des Beirates Blumenthal statt. Wie bei der vergangenen Sitzung auch, arbeiten wir derzeit an einer präsenten Sitzung; eine digitale Sitzung ist jedoch nicht ausgeschlossen. Hierüber und über die Tagesordnung werden wir demnächst separat informieren. Die Sitzungsunterlagen finden Sie im Sitzungskalender.

Am Mittwoch, 13.10.2021, um 19.00 Uhr, geht es dann im NUNATAK mit Live-Musik weiter. Ryan O´Reilly & Haley Reardon treten dort bei freiem Eintritt auf.

Das NUNATAK wechselt dann am Freitag, 15.10.2021, um 17.00 Uhr, von den Livekonzerten zu einer Lesung. Im Rahmen des diesjährigen Literaturfestivals „Gastgeber Sprache“ findet unter dem Motto „Fundstücke“ ein spannendes Leseprogramm mit den Autoren Dietmar R. Horbach, Salim M. Ali und Gerhard Koopmann statt. Auch hier ist der Eintritt frei. Da einige Zuhörer:innen erwartet werden und die derzeitigen Gegebenheiten zu beachten bleiben wird um Anmeldung unter nunatak@quartier-bremen.de oder 0421/2223620 gebeten.

Am Mittwoch, den 20.10.2021 heißt es im Stadtteil Blumenthal dann wieder „Impfen ohne Termin“. In der Zeit von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr steht das Impfmobil dann wieder vor dem E-Center Raimund Mecke. Nähere Informationen finden Sie hier: Flyer Impfen ohne Termin (pdf, 309.2 KB), Einverständniserklärung für 12-15 Jährige (pdf, 207.5 KB) und die Einverständniserklärung für 16 und 17 Jährige (pdf, 432.2 KB).

Natürlich finden im Stadtteil im Oktober auch weitere zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen statt, die Sie den Homepages der verschiedenen Akteure im Stadtteil oder dem Veranstaltungskalender des Ortsamtes unter entnehmen können.

Nutzen Sie die Gelegenheit und seien Sie bei der ein oder anderen Veranstaltung im Stadtteil dabei. Ich wünsche Ihnen dabei viel Spaß.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie vorab mitgeteilt wird sich die Art der Durchführung der Beiratssitzung am kommenden Montag, 13.09.2021 nach der Anzahl der Anmeldungen in Bezug zu den vorhandenen Plätzen unter Einhaltung der Coronabestimmungen richten.

Da es mehr Anmeldungen als Plätze gibt, bitte ich die Presse zu veröffentlichen (und alle anderen zur Kenntnis zu nehmen), dass die Sitzung in DIGITALER Form stattfinden wird (somit entfällt die Präsenz im Rekumer Hof, keine Hybridsitzung).

Am Montag, 13.09.2021, um 19.00 Uhr können Sie unter den folgenden Einwahldaten an der digitalen Beiratssitzung teilnehmen:

https://global.gotomeeting.com/join/895832541

Sie können sich auch über ein Telefon einwählen.
Deutschland: +49 892 0194 301

Zugangscode: 895-832-541

Liebe Blumenthaler:innen,
nach der Sommerpause hat der Beirat Blumenthal gestern erstmalig wieder getagt. Aufgrund der Vielzahl der Anmeldungen für eine geplante präsente Sitzung, wurde auch diese Beiratssitzung in digitaler Form durchgeführt. Die derzeitigen Möglichkeiten für eine präsente Sitzung unter Einhaltung der Hygienevorgaben bietet nur eine begrenzte Platzanzahl, so dass nunmehr digital getagt wurde, damit ein Losverfahren nicht angewendet werden muss.
Neben aktuellen Mitteilungen zu Antworten auf Anfragen/Anträgen aus vergangenen Beiratssitzungen, die Sie stets aktuell unter https://www.ortsamt-blumenthal.bremen.de/aktuelles/antraege-und-anfragen-des-beirates-blumenthal-54297 finden, wurden einige kleinere Umlaufbeschlüsse mitgeteilt.
Die zuständige Mitarbeiterin der Senatorin für Kinder und Bildung berichtete dem Beirat den aktuellen Stand der noch fehlenden Betreuungsplätze im Stadtteil. Gleichzeitig konnte aber auch mitgeteilt werden, dass mit drei weiteren Neubauten gemäß der Kita-Planung in naher Zukunft diese Lücke geschlossen werden kann.
Darauffolgend berichtete der Geschäftsführer des Kraftwerks Farge, die nun folgenden Schritte für die Umstellung des Kraftwerks. Es wurde ausführlich berichtet und man hat sich sehr viel Zeit genommen, um alle angefallenen Fragen zu beantworten.
Zum TOP 5 der Tagesordnung hat der Beirat Blumenthal im darauffolgenden Umlaufverfahren beschlossen, dass für den wegfallenden Spielplatz am Feuerwehrhaus Farge direkt gegenüber auf der Freifläche in der Johann-Kroog-Straße vom Amt für Soziale Dienste ein neuer Spielplatz errichtet werden soll.
Die Stellungnahme zum Entwurf des neuen Mobilitätsortsgesetzes fällt so aus, dass der Beirat Blumenthal diesem grundsätzlich zustimmt, da es sich hier vorrangig um bauordnungsrechtliche Aspekte handelt, aber im weiteren Werdegang des Mobilitätswandels darum bittet, dass alle bisher aufgelaufenen Anträge des Beirates hierzu, für den Stadtteil Blumenthal auch Berücksichtigung finden.

Gemäß der Tagesordnung standen 3 Parteienanträge sowie 2 Bürgeranträge auf der Agenda. Der Beirat Blumenthal hat beschlossen, dass
- die zuständige Behörde ausreichend Mittel zur Verfügung stellen möge, damit der Denkort Bunker Valentin zukünftig auch den Samstag als Öffnungstag realisieren kann, damit die zahlreichen Beuscher:innen und Anfragen bedient werden können;
- das Amt für Straßen und Verkehr sich mit der Schließung der Straße Am Bodden für den PKW-Verkehr auseinandersetzt;
- Hansewasser die Situation in der Mühlenstraße bei Starkregenereignissen in Augenschein nimmt und Abhilfe schafft.

Der Antrag zur Claus-von-Lübken-Straße soll definitiv vom Beirat Blumenthal auf den Weg gebracht werden. Die Beiratsmitglieder waren sich einig, dass dieser in der kommenden Beiratssitzung beschlossen werden soll, aber weitergehende Aspekte noch im kommenden Sprecherausschuss eingearbeitet werden müssen.
Beim Bürgerantrag für eine Verkehrsberuhigung in der Mühlenstraße wurde das Ortsamt gebeten, dieses mit der Antragsstellerin weitergehend zu erörtern. Unter anderem sollen durch entsprechende Messungen Grundlagen geschaffen werden, welche Maßnahmen in welchem Umfang hier konkret ergriffen werden können.
Ich hoffe, dass ich Ihnen hiermit einen kleinen Überblick über die Themen des Stadtteils und die Inhalte der gestrigen Sitzung liefern konnte und würde mich freuen, auch Sie in einer der kommenden Beiratssitzungen begrüßen zu können. Mit Themen wie der weiteren Campus-Entwicklung mit privaten Sport- und Schwimmprojekten, dem Integrierten Entwicklungskonzept für das Blumenthaler Zentrum sowie anderen Anträgen und Anfragen zu aktuellen Punkten im Stadtteil, werden auch die kommenden Sitzungen interessant werden. Weiter geht’s mit der Beiratssitzung am Montag, 11.10.2021, um 19.00 Uhr (präsent oder digital).
Nutzen Sie gerne die Zwischenzeit, um die vielen neuen Projekte im Stadtteil Blumenthal wahrzunehmen. Im Kämmerei-Quartier geht es am kommenden Wochenende (17. und 18.09.) mit Musik weiter. Für den 03.,07. und 08.10.2021 stehen bereits weitere Konzerte fest. Am 02.10.2021 findet auf und um den Markplatz im Zentrum der Blumenthaler MarktTach statt.
Sie sind bisher nicht geimpft und möchten es jetzt aber: Kein Problem; am Freitag 17.09.2021 steht das Impfmobil in der Zeit 11-18 Uhr auf dem Parkplatz des E-Centers Mecke; ein Termin ist nicht erforderlich.
Bitte bleiben Sie weiterhin gesund!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Ortsamtsleiter
Oliver Fröhlich

Die Autoren Prof. Roland W. Schulze und Jens Emigholz veröffentlichen ein Buch über Kunst im öffentlichen Raum.
Es heißt „Bremens schmucke Wände“ und geht auf eine bundesweit einmalige Initiative Bremens zurück. Bremen beschloss 1974 ein Landesprogramm für Kunstförderung und schrieb Bremer Bunker des 2. Weltkriegs zur Bemalung aus, so daß dort politische- aber auch idyllische Motive Platz fanden.
Davon ausgehend entstanden sowohl innerhalb Bremens eine Vielzahl von spektakulären Wandbildernn, als auch national Bunker- und Wandbemalungen.
Das Buch ist nun vorbestellbar. Weitere Informationen dazu finden Sie hier (pdf, 2 MB).
Die Auslieferung ist für Ostern 22 geplant.

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass ab heute das Landesförderprogramm ”Digitaler ReSTART – Förderung von Digitalisierungsvorhaben in KMU“ (Digitaler ReSTART) startet.

Im Rahmen des Programms können Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen, freiberuflich Tätige und Soloselbstständige bis zu 17.000 Euro Projektförderung für Digitalisierungsvorhaben beantragen, die im Land Bremen umgesetzt werden.

Die Förderung erfolgt nach dem Kostenerstattungsprinzip. Weitere Details zur Förderung erhalten Sie unter BAB ReSTART (BAB für Bremen) & BIS ReSTART (BIS für Bremerhaven). Die Förderrichtlinie finden Sie auf den beiden Seiten.

Die Antragstellung erfolgt über die online zur Verfügung gestellten Antragformulare der Bewilligungsstellen BAB (für Unternehmen mit Sitz oder Betriebsstätte in Bremen) und BIS (für Unternehmen mit Sitz oder Betriebsstätte in Bremerhaven).

Für allgemeine Informationen bzgl. Digitalisierungsmaßnahmen und wie Sie als Unternehmer:in Digitalisierung zur Entwicklung Ihres Unternehmens nutzen können, stehen Ihnen unter anderem folgende Anlaufstellen in Bremen und Bremerhaven mit Rat und Tat zur Seite:
• Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrum Bremen: https://kompetenzzentrum-bremen.digital (insbesondere für KMU aus allen Branchen in Bremen und Bremerhaven)
• Digital-Lotse Bremen: https://digitallotsen-bremen.de (insbesondere für Unternehmen aus den Bereichen Einzelhandel, Gastronomie und Tourismus in Bremen und Bremerhaven)
• Handwerkprojekt GmbH: https://www.handwerkprojekt.de (insbesondere für Handwerksunternehmen in Bremen und Bremerhaven)

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei erhalten Sie die Ergebnisse zu den Umlaufentscheidungen des Beirats Blumenthal aus der gestrigen Sitzung.

- Die Linke Antrag Planstellen für Digitalisierung (pdf, 451.5 KB)
Mit den Ergänzungen: Medienpädagog. Unterstützung nur, wenn es erforderlich ist.
Forderung für die Grundschulen nach einer IT-Stelle.
Hardware inventarisieren, auch wenn es aus dem Schulbudget angeschafft wurde.
Ergebnis: Dem Antrag wird zugestimmt.

- Bürgerantrag Bänke Bgm.-Dehnkamp-Straße (pdf, 1.5 MB)
[Anmerkung: Die Bänke werden wieder aufgestellt.]

- Bürgerantrag zur Sperrung der Wölpscher Str. (pdf, 87.2 KB)
Ergebnis: Der Antrag wird abgelehnt.

- Bürgerantrag zur Situation im Bockhorner Weg (pdf, 418.9 KB)
Ergebnis: Der Antrag wird abgelehnt.

- Bürgerantrag „ Perle der Industriekultur“ (pdf, 126.6 KB)
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgestellt und mit dem Antragsteller näher erörtert

- Bürgerantrag zu einer Straßenbenennung nach Luise Otten (pdf, 392.6 KB)
Ergebnis: Dem Antrag wird zugestimmt.

Die Abstimmungen der einzelnen Beiratsmitglieder können Sie hier einsehen. (xlsx, 11.6 KB)

Liebe Blumenthaler:innen,

mit rund 40 Teilnehmer:innen hat gestern Abend der Ausschuss für das Blumenthaler Zentrum, Umsetzung Berufsschulcampus und Entwicklung BWK-Gelände getagt.

Wie Ihnen allen sicherlich aus der örtlichen Presse bekannt, gibt es derzeit sehr viele aktuelle Themen und Projekte die derzeit vorbereitet und nach und nach in die Umsetzung kommen werden.

Als erstes hat uns gestern Abend Jan Casper-Damberg von der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau einen aktuellen Sachstandsbericht zum Fördergebiet Blumenthaler Zentrum gegeben. Jan Casper-Damberg teilte die Ergebnisse der Voruntersuchungen durch ein Stadtplanungsbüro mit und führte weitergehend aus, dass in den kommenden Wochen im ersten Schritt die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen von Arbeitsgruppen beginnen wird. .

Eng verknüpft mit diesem Projekt ist natürlich auch die Entwicklung des BWK-Geländes als Berufsschulcampus. Der Ortsamtsleiter trug zu diesem Tagesordnungspunkt vor, dass nunmehr die erforderlichen Unterlagen für die Ausschreibung der Rahmenplanung für das angedachte Areal vorbereitet werden und die entsprechende Ausschreibung noch vor den Sommerferien erfolgen wird. Daraus folgernd wird eine öffentliche Vorstellung und die damit verbundene Beteiligung der Öffentlichkeit nach den Sommerferien beginnen.
Parallel konnte mitgeteilt werden, dass für die erste Schule, dem Schulzentrum Blumenthal, die EW-Bau erstellt wurde und derzeit dem Senator für Finanzen vorliegt. Bis Ende Juni 2021 sollen die politischen Befassung abgeschlossen sein. Stand jetzt ist es weiterhin so, dass die ersten Bauaktivitäten im Frühjahr 2022 beginnen werden. Im ersten Schritt ist dies der Umbau des Gebäudes 43/44, so dass zum Schuljahr 2023/24 der erste Teil des Schulzentrums Blumenthal die Räumlichkeiten beziehen kann. Parallel wird der erforderliche Anbau des Neubaus erfolgen, so dass zum Schuljahr 2025/26 das gesamte Schulzentrum Blumenthal als erste Schule den Betrieb auf dem neuen Campusgelände aufnehmen kann.
Auch wenn weiterhin keine konkrete Zeitschiene vorliegt, zu welchen Zeitpunkten die drei weiteren Schulen ihren Betrieb auf dem Campusgelände aufnehmen werden, konnte berichtet werden, dass auch hier bereits die ersten Planungen und Gespräche bzgl. der erforderlichen Räumlichkeiten in vollem Gange sind.
Die Übersicht für die Rahmenplanung des Campusgeländes finden Sie hier (pdf, 329.9 KB).

Ebenfalls auf dem BWK-Gelände könnte in naher Zukunft in der ehemaligen Fliegerhalle eine privat geführte Schwimmhalle der Vegesacker Schwimmabteilung entstehen. Christian Gerken und Frank Domke von der Schwimmabteilung haben den Ausschussmitgliedern und den zahlreichen Zuhörer:innen umfangreich den aktuellen Sachstand zur Umsetzung dieses Projektes dargelegt. Die entsprechenden Unterlagen zu diesem Projekt können Sie hier einblicken.
Weitergehend konnte für das Blumenthaler Zentrum berichtet werden, dass mit Hilfe von Immobilien Bremen nunmehr geprüft werden soll, wie der aktuelle Zustand des nicht mehr in Funktion befindlichen Brunnens auf dem Marktplatz ist. Eine Analyse soll ergeben, mit welchem Aufwand und vor allem mit welcher Höhe an finanziellen Mitteln der Brunnen wieder in Betrieb genommen werden könnte.
Darüber hinaus konnte berichtet werden, dass der Förderverein Bürgerstiftung Blumenthal zwei Anträge für den Bremen-Fond gestellt hat, um die örtlichen Gewerbetreibenden und auch die Eigentümer:innen verschiedenster Objekte in der derzeitigen Zeit unterstützen zu können. Zum einen gibt es einen Antrag zur Anschaffung von Mobiliar, um dieses leihweise z.B. für Außengastronomie oder ähnliches zur Verfügung stellen zu können. Zum anderen wurden finanzielle Mittel für die Bewerbung von leerstehenden Objekten beantragt. Wir hoffen auf eine positive Entscheidung zu diesen beiden Anträgen. Leider tagt das abschließend entscheidende Gremium erst Anfang Juli, aber wir hoffen dennoch, dass wir auch dann mit diesen Maßnahmen vielen unter die Arme greifen können.

Sollten Sie Fragen haben, steht Ihnen das Team des Ortsamtes Blumenthal hierfür sehr gerne unter den bekannten Kontaktdaten zur Verfügung.

Bitte bleiben Sie weiterhin gesund!!!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Ortsamtsleiter
Oliver Fröhlich

Liebe Blumenthaler:innen,

auch heute möchte ich Ihnen wieder aus der gestrigen virtuellen Beiratssitzung berichten.
Neben einer ausführlichen Darstellung des aktuellen Sachstandes zum Integrierten Entwicklungskonzept für Lüssum, hat sich der Beirat mit 7 Anträgen und Anfragen auseinandergesetzt.

Die 4 Anträge von Bündnis 90/Die Grünen beinhalten die Prüfung
• zur Verbesserung der Beleuchtung im Bereich Katzenpohl (pdf, 479.5 KB),
• zum Absenken eines Bordsteins an der Weserstrandstr/Bahrsplate (pdf, 584.5 KB),
• zur Verbesserung der Querungsmöglichkeit im vorgenannten Bereich (pdf, 585.9 KB) und
• zur Verdeutlichung des Radfahrens auf der Bahrsplate durch entsprechende Verkehrszeichen (pdf, 578.1 KB).

Die Verbesserung der Querungsmöglichkeiten sowie die Absenkung der Bordsteinkante wird das Ortsamt in den kommenden Tagen direkt mit dem Amt für Straßen und Verkehr erörtern.
Die Aufstellung von Verkehrszeichen auf der Bahrsplate, damit das Radfahren erlaubt ist und nicht nur geduldet wird, hat vom Beirat Zustimmung gefunden. Ebenfalls beschlossen wurde, dass die zuständige Behörde die Beleuchtung im Bereich Katzenpohl wieder ertüchtigen möge.
Weitergehend wurde eine Anfrage der SPD zum Ordnungsamt (pdf, 102.1 KB) behandelt und verabschiedet.
Der aus der vergangenen Beiratssitzung zurückgestellt Antrag Der Linken zur Digitalisierung der Beiratsarbeit (pdf, 436.6 KB) wurde überarbeitet, neu im Beirat behandelt und ebenfalls verabschiedet.
Des Weiteren hat die CDU eine Anfrage zur Beschäftigungssicherheit bei ehem. ThyssenKrupp-Krause GmbH (pdf, 76.1 KB) gestellt. Hierzu gab es eine rege Diskussion. Aus dem Beirat heraus wurde beantragt, diese Anfrage zunächst zur weiteren und zeitnahen Behandlung in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit zu verwiesen. Im anschließenden Umlaufverfahren wurde diesem zugestimmt.
Darüber hinaus hat die Partei Die Linke noch einen Dringlichkeitsantrag für mobile Impfstationen sowie für eine verstärkte Impfkampagne im Stadtteil Blumenthal (pdf, 465.7 KB) eingebracht. Hier hat der Beirat zugestimmt, dass beantragt werden soll, dass auch durch ein mobiles Impfteam eine entsprechende Kampagne wie derzeit im Stadtteil Gröpelingen, auch zeitnah im Stadtteil Blumenthal umgesetzt wird.

Die einzelnen Abstimmungsergebnisse der Beiratsmitglieder zu jedem einzelnen Antrag bzw. zu jeder einzelnen Anfrage finden Sie hier (xlsx, 11.9 KB).

Zudem konnte aus der Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung berichtet werden. Hierzu wurde ausgeführt, dass der Ausschuss die Erstellung und das Aufbringen von Piktogrammen in den Straßen Turnerstraße und Bockhorner Weg zugestimmt haben. Die Piktogramme entsprechend dem Verkehrszeichen für Tempo-30-Zonen und werden in den kommenden Wochen in den beiden vorgenannten Straßen die die Fahrbahn aufgebracht werden. Ferner hat es der Ausschuss abgelehnt, in einem Teilbereich der Mühlenstraße das dortige eingeschränkte Halteverbot aufzuheben.
Die einzelnen Abstimmungsergebnisse der Ausschussmitglieder können Sie hier (xlsx, 8.8 KB) einsehen.

Für weitere verkehrsrechtliche Maßnahmen im Stadtteil Blumenthal, die in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses vorgestellt wurden, wurden Vorschläge zur abschließenden Entscheidung durch den Beirat erarbeitet und in der nächsten Sitzung am 14.06.2021 behandelt werden.

In der kommenden Woche wird der Ausschuss für das Blumenthaler Zentrum, Umsetzung Berufsschulcampus und Entwicklung BWK-Gelände tagen. Die Sitzung findet am Montag, 17.05.2021, um 18.00 Uhr in digitaler Form statt. Wir würden uns freuen, Sie als Gäste begrüßen zu können. Die Einwahldaten für die Sitzung finden Sie hier.

Sollten Sie Fragen haben, steht Ihnen das Team des Ortsamtes Blumenthal hierfür sehr gerne unter den bekannten Kontaktdaten zur Verfügung.

Bitte bleiben Sie weiterhin gesund!!!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Ortsamtsleiter
Oliver Fröhlich

Liebe Blumenthaler:innen,

am gestrigen Montag hat wieder eine öffentliche Beiratssitzung des Stadtteils Blumenthal in virtueller Form stattgefunden, über deren Inhalte ich Sie hiermit sehr gerne aktuell informieren möchte. Die Tagesordnung zur gestrigen Sitzung finden Sie hier (pdf, 192.5 KB).

Neben der förmlich erforderlichen Berichterstattung zu den Ergebnissen aus dem Umlaufverfahren aus der vergangenen Sitzung, konnte mitgeteilt werden, dass der Beirat im Rahmen eines schriftlichen Umlaufverfahrens in den vergangenen Wochen beschlossen hat, mit Mitteln in Höhe von bis zu 75.000,00 EUR die Gehwegplatten im Bereich der Gedenkstätte auf der Bahrsplate reinigen bzw. teilweise neu verlegen zu lassen. Da weitergehende erforderliche Maßnahmen auch mit Mitteln aus dem Bremen Fond angegangen werden können, werden wir nach der Umsetzung verschiedener Maßnahmen noch einmal prüfen, was nicht umgesetzt werden konnte, aber noch einer Verbesserung bedarf.

Weitergehend wurde für die weiteren Bearbeitungsschritte der Standort der neuen Lichtsignalanlage an der Schwaneweder Straße festgelegt, so dass das Amt für Straßen und Verkehr die vorbereitenden Arbeiten zügig fortsetzen und die Gesamtmaßnahme noch in diesem Jahr abgeschlossen werden kann.

Des Weiteren ist es auch im Blumenthaler Beirat – wie bereits in Vegesack und Burglesum -Thema gewesen, welche eingeleiteten baurechtlichen Verfahren aus der Vergangenheit zukünftig weiterverfolgt werden sollen und welche eingestellt werden sollten. Das Bauamt Bremen-Nord hatte hierzu dem Ortsamt und dem Beirat Blumenthal insgesamt 13 eingeleitete Verfahren aufgelistet, welche eingestellt werden sollten und dieses entsprechend begründet.
Bei 9 Verfahren hat die Argumentation Zustimmung durch den Beirat gefunden, so dass diese Verfahren demnächst eingestellt werden. In 4 Fällen ist der Beirat mit einer Einstellung nicht einverstanden und wird diese demnächst noch einmal mit den Mitarbeiter:innen des Bauamtes Bremen-Nord erläutern. Eine Übersicht zu den einzelnen Verfahren und den Abstimmungsergebnissen finden Sie hier (xlsx, 13 KB).

Vorrangig bleibt festzuhalten, dass das Bauamt Bremen-Nord in den kommenden Wochen und Monaten die Bebauungspläne für ein kleines Baugebiet „An der Landesgrenze“, für ein neues Baugebiet in der Cranzer Straße, sowie für den neu entstehenden Campus auf dem Kämmereigelände und für das Blumenthaler Zentrum im Rahmen eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungs- oder Sanierungskonzept konkretisieren wird.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden Standorte für Wahlplakate der Parteien für die Bundestagswahl diskutiert und darauffolgend der erste Teil der Globalmittel vergeben. Ich freue mich, dass durch die Möglichkeit des Schiebens von zwei Globalmittelanträgen vom Verein für Turn und Tanz Farge in die 2. Förderphase in 2021 alle anderen Globalmittelanträge bedient werden können und somit in dieser 1. Phase ca. 40.000,00 EUR an finanzieller Förderung zur Verfügung gestellt werden könnten. Die Übersicht zu den Globalmittelanträgen finden Sie hier (xlsx, 67 KB).

Das Abstimmungsergebnis zu den beantragten Standorten für die Wahlplakate, sowie die Ergebnisse des Umlaufverfahrens zu den folgenden Anträgen und Anfragen finden Sie hier (xlsx, 12.1 KB).

Unter Tagesordnungspunkt 6 gab es insgesamt 7 Anträge oder Anfragen der Beiratsparteien. Der Antrag von DIE Partei (pdf, 221.5 KB), zukünftig neben Parkbänken auch eine Stellfläche für Rollstuhlfahrer:innen zu schaffen, hat im anschließenden Umlaufverfahren Zustimmung gefunden. Selbiges gilt für die beiden Anfragen von Bündnis90/Die Grünen zur Trinkwasserförderung in Blumenthal (pdf, 727.8 KB) und der ehemaligen Aschedeponie in Farge (pdf, 518.2 KB).

Der verkehrsrechtliche Antrag der CDU zum Bereich Betonstraße/Witteborg (pdf, 75 KB) wurde in den Ausschuss für Bau, Verkehr und Stadtentwicklung verwiesen. Da es derzeit mehrere verkehrsrechtliche Anträge aus dem Beirat aber auch aus der Bevölkerung gibt, an deren Umsetzungen derzeit in Vorbereitung von Konzepten gearbeitet wird, soll dieses öffentlich behandelt werden. Geplant ist eine entsprechende öffentliche Sitzung in virtueller Form am 03.05.2021 durchzuführen. Das Ortsamt wird den genauen Termin nebst Uhrzeit und Zugangsdaten in den kommenden Tagen aber noch einmal offiziell bekannt geben.

Der Antrag der Partei Die Linke zur Digitalisierung des Blumenthaler Beirates (pdf, 436.6 KB) wurde rege diskutiert und wird noch einmal im kommenden Sprecher- und Koordinierungsausschuss näher besprochen werden.
Auch der kurzfristig eingereichte Dringlichkeitsantrag der SPD für die finanzielle Unterstützung einer Blühwiese in Wätjens Park (pdf, 413.6 KB) wurde noch einmal zurück an den Sprecher- und Koordinierungsausschuss verwiesen, da hierzu noch einige Fragen bestehen und dieses konkreter erörtert werden muss, um eine abschließende Entscheidung treffen zu können.

Wie in den vergangenen Tagen der Presse zu entnehmen war, wird ein Hausarzt seine Praxis im Ortsteil Rekum aufgeben und dieses hat die SPD richtigerweise zum Anlass genommen, die Gesundheitsbehörde und vor allem die Kassenärztliche Vereinigung aufzufordern zu erklären, wie diese „Lücke“ geschlossen werden soll, da dadurch eine ortsnahe hausärztliche Betreuung für viele Menschen verloren geht. Auch dieser Antrag (pdf, 110.1 KB) hat vom Beirat Zustimmung gefunden.

Unter Tagesordnungspunkt 7 sind im Vorfeld beim Ortsamt vier Bürger:innenanträge eingegangen, die in der gestrigen Sitzung behandelt wurden. Der erste Bürgerantrag bezieht sich auf die Leinenpflicht und Hundefreilaufflächen (pdf, 59 KB). Es konnte gestern berichtet werden, dass das Ortsamt sich bereits mit diesen Themen konkreter auseinandersetzt und wie der aktuelle Sachstand ist. Es wurde vereinbart, dass der Ortsamtsleiter den Antragssteller:in hierüber unterrichten wird, um zu signalisieren, dass man auch weiterhin an diesen Themen arbeitet, aber welche Hürden es derzeit noch zu überwinden gilt.
Zwei weitere Bürger:innenanträge beziehen sich auf den Dillener Park (pdf, 55 KB). Zum einen geht es um Verschönerungsmaßnahmen und zum anderen um einen fehlenden Mülleimer. Auch hier hat sich der Beirat bereit erklärt Mittel aus dem Stadtteilbudget für entsprechende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen, die nunmehr vom Ortsamt mit der Grünordnung von SKUMS erörtert werden, da auch hier mit Mitteln aus dem Bremen Fond Maßnahmen umgesetzt werden sollen, die es jetzt gilt aufeinander abzustimmen. Auch bei diesem Antrag ist von einer Zustimmung auszugehen. Die Entscheidung im Umlaufverfahren erfolgt nachdem die vorgenannte Abstimmung mit dem Bereich Grünordnung erfolgt ist.

Der vierte Bürgerantrag (pdf, 138.3 KB) bezieht sich auf viele verschiedene Themen aus dem Stadtteil Blumenthal, die derzeit regelmäßig der örtlichen Presse zu entnehmen sind und man sich hier mehr Bürgerbeteiligung wünscht.
Der Ortsamtsleiter ist konkret auf jedes einzelne aufgeführte Thema eingegangen, um zu signalisieren, dass es sich bei vielen Themen um vorbereitende Arbeiten handelt und eine Bürgerbeteiligung nicht vergessen, sondern erst darauffolgend erforderlich ist. Diese vorbereitenden Arbeiten dienen dazu, nicht nur irgendwelche Ideen zu präsentieren, sondern sie insoweit vorzubereiten, dass sie auch sinnig und vor allem umsetzbar wären. Durch diese konzeptionelle Struktur macht es mehr Sinn sodann selbstverständlich in die Bürgerbeteiligung einzusteigen. Die einzelnen Themenfelder sind hier (pdf, 138.3 KB) dem Antrag zu entnehmen.

Neben der ausführlichen gestrigen Darstellung kann ebenfalls mitgeteilt werden, dass derzeit für Mai eine Sitzung des Ausschusses für das Blumenthaler Zentrum, Umsetzung Berufsschulcampus und Entwicklung BWK-Gelände organisiert wird, um noch konkreter auf die einzelnen Sachstände einzugehen und auch etwaige weitere Fortschritte darlegen zu können. Wichtig hierbei ist auch an dieser Stelle noch einmal hervorzuheben, dass die behördlichen Arbeitsgruppen für den Campus und für das Blumenthaler Zentrum eng zusammenarbeiten und sich regelmäßig abstimmen. Die Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bereich des Blumenthaler Zentrums ist noch vor den Sommerferien vorgesehen. Die entsprechende Beteiligung für den Campusbereich soll nach den Sommerferien stattfinden, so dass auch konkreter über die Rahmenplanung berichtet werden kann. Die enge Verzahnung dieser beiden Projekte wird aber stets gegeben und gewährleistet sein.

Abschließend möchte ich auch an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen, dass aufgrund der derzeit gegeben Situation es leider weiterhin nicht möglich ist, präsente Sitzungen abzuhalten oder persönliche Treffen in größerer Runde organisieren zu können, um einen regelmäßigen Austausch mit entsprechendem Informationsfluss zu ermöglichen. Daher nutzen wir derzeit die Form der virtuellen Sitzungen, die Rubrik „Aktuelles“ der Ortsamtshomepage sowie die örtliche Presse um regelmäßig zu informieren.

Sollten Sie weitergehende Fragen zu bestimmten Themen haben oder zu Themen die derzeit nicht hauptsächlich auf der Agenda stehen, scheuen Sie sich nicht, im Ortsamt anzurufen oder uns eine E-Mail zu schicken. Wir sind stets bemüht, einen transparenten und zeitnahen Informationsfluss aufrechtzuerhalten bis wieder präsente Runden möglich sind. Hierzu möchte ich auch noch einmal auf unsere Übersicht der gestellten Anträge und Anfragen (xlsm, 207.3 KB) auf der Homepage des Ortsamtes verweisen, in der wir immer aktuell die entsprechenden Antworten einstellen.

Sobald es die derzeitigen Gegebenheiten zulassen, freue ich mich Ihnen mitteilen zu können, dass der Beiratssprecher und seine Stellvertreterin mir bereits zustimmend signalisiert haben mit mir gemeinsam zukünftig erst einmal quartalsweise in größerer Runde einen Bürger:innenaustausch durchzuführen, bei dem dann vielfältige Fragen und Antworten ausgetauscht werden können, wenn diese nicht nur in ein bestimmtes Themenfeld passen und hierüber nicht ausführlich in einer der möglichen öffentlichen Sitzung der Ausschüsse oder des Beirates gesprochen werden konnte.

Ich wünsche Ihnen weiterhin alles Gute und bleiben Sie bitte gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich
Ortsamtsleiter

Liebe Blumenthaler:innen,

wie Sie in den vergangenen Wochen der Presse entnehmen konnten, stehen uns erst einmal jährlich 28.000,00 EUR für das Blumenthaler Zentrum aus dem Wirtschaftsressort zur Verfügung.

In den letzten Wochen konnten Sie verschiedene Vorschläge zur Verwendung der Projektmittel bei der Initiative Blumenthal und dem Förderverein Bürgerstiftung Blumenthal einreichen.
Wir möchten zunächst darauf hinweisen, dass die Projektmittel nicht zur freien Verwendung für irgendwelche Maßnahmen in Blumenthal zur Verfügung gestellt werden können, sondern diese mit gewissen Bedingungen verknüpft sind. Grundsätzlich ist zu beachten, dass diese Mittel im Zentrum dafür verwendet werden müssen, dass sie direkt oder indirekt die Wirtschaft ankurbeln.
Bei der indirekten Verwendung müssen sie also für Maßnahmen genutzt werden, die begründbar dazu dienen, die Aufenthaltsqualität z.B. rund um den Marktplatz zu verbessern und durch die längere Verweildauer der Menschen dazu animieren, auch in die Geschäfte zu gehen und einzukaufen.

Diese Basis ist bei der Einreichung verschiedenster Vorschläge Grundlage gewesen, so dass leider einige Vorschläge von vornherein nicht in dieses Projekt passten. Wir möchten aber explizit darauf hinweisen, dass damit diese Anregungen nicht „vom Tisch“ sind, sondern das Ortsamt und der Beirat Blumenthal diese sammeln und prüfen werden, ob diese über andere Projekt- und Finanzmittel umsetzbar sind.

In der vergangenen Woche wurden die denkbaren Projekte für diesen Fördertopf in einer virtuellen Sitzung vorgestellt und jede:r hatte die Möglichkeit im Nachgang an der Abstimmung teilzunehmen. Insgesamt sind beim Förderverein Bürgerstiftung Blumenthal 39 Abstimmungsmails eingegangen.

Um ein Ranking zu erstellen, durfte jeder drei Vorschläge mit den Plätzen 1, 2 und 3 einreichen. In der Gesamtbetrachtung wurde sodann Vorschlag 1 mit 5 Punkten, Vorschlag 2 mit 3 Punkten und Vorschlag 3 mit einem Punkt gewertet.
Wir freuen uns Ihnen nach Ablauf der Frist folgendes Ergebnis mitteilen zu können:

1) Projekt-Nr. 7: Budget zur Förderung temporärer Aktionen und Ladenprojekte im Zentrum (7.000 EUR) = 99 Punkte

2) Projekt-Nr. 8: Fördermittel wertige Abgrenzung Außengastronomie Marktplatz (5.000 EUR) = 62 Punkte

3) Projekt-Nr. 6: Blumendekor an Lichtmasten im Zentrum (6.000 EUR)
= 55 Punkte

4) Projekt-Nr. 5: touristisches Schild an der Autobahn (ca. 5.000 EUR)
= 27 Punkte

5) Projekt-Nr. 10: Reserve für weitere Ideen/Maßnahmen der Gewerbetreibenden vor Ort (3.000 EUR) = 25 Punkte

6) Projekt-Nr. 9: Image-Kampagne
= 21 Punkte

7) Projekt-Nr. 2: Folierung Schaufenster leerstehende Gebäude
= 20 Punkte

8) Projekt-Nr. 4: touristisches Leitsystem im Stadtteil
= 17 Punkte

9) Projekt-Nr. 1: Weihnachtssterne
= 15 Punkte

10) Projekt-Nr. 3: Verschönerung Oberfläche unter der Eiche auf dem Marktplatz
= 10 Punkte

Die Initiative Blumenthal, der Förderverein Bürgerstiftung Blumenthal und das Ortsamt Blumenthal werden nunmehr in den kommenden Wochen gemäß der Prioritätenliste die Projektanträge stellen, bis die Mittel für dieses Jahr in Höhe von 28.000,00 EUR aufgebraucht sind.

Parallel bestehen aber auch noch weitere Möglichkeiten diese Projekte über andere Finanztöpfe abdecken zu können. Auch hier werden wir entsprechende Anträge stellen, damit wir so viele Projekte wie möglich umsetzen können. Können wir einen Vorschlag über einen anderen Topf abdecken, rutscht das nächste Projekt nach.
Bitte beachten Sie auch hierbei, genauso wie bei allen anderen Vorschlägen, die nicht in diesen Fördertopf gepasst haben, dass wir diese weiterbearbeiten werden und versuchen in den kommenden Monaten in anderen Projekten einbringen. Hier möchten wir z.B. auf das anstehende Integrierte Entwicklungskonzept für das Blumenthaler Zentrum hinweisen, bei dem diese Punkte auch berücksichtigt werden können.

Auch weitergehende Vorschläge außerhalb des Blumenthaler Zentrums, die uns erreicht haben, werden der Beirat, die Initiative, der Förderverein und das Ortsamt Blumenthal weiterhin betrachten. Wir freuen uns mit Ihnen gemeinsam im Blumenthal etwas zu bewegen. Wenn Sie weitere Ideen für unseren Stadtteil haben, scheuen Sie sich nicht, zu uns Kontakt aufzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich (Ortsamtsleiter)
Hans-Gerd Thormeier (Initiative Blumenthal und Förderverein Bürgerstiftung Blumenthal)
Marcus Pfeiff (initiative Blumenthal)
Baris Kartal (Initiative Blumenthal und Förderverein Bürgerstiftung Blumenthal)

Liebe Blumenthalerinnen, liebe Blumenthaler,

nach der Präsentation können Sie jetzt abstimmen!
Suchen Sie sich die drei Projektideen, die Ihnen am besten gefallen und vergeben Sie Ihre
Punkte: einmal fünf Punkte; einmal drei Punkte; einmal einen Punkt.

Senden Sie bitte Ihre Entscheidung an den Förderverein Bürgerstiftung unter der Emailadresse: geschaeftsstelle@buergerstiftung-blumenthal.de
(Deadline Mi, der 24.03.2021 24:00 Uhr) und geben Sie dabei die drei Nummern der Projektideen mit an + vergebene Punkte.

Folgende Projektideen stehen zur Auswahl:

1) 4-6 beleuchtete Weihnachtssterne Umgebung Marktplatz (5400€)

2) Folien Schaufenster für leerstehende Geschäfte QM 65-100€ imagebildende, werbende Motive. Beispiel Verwendung Motive Berufsschulcampus (Entwurf „De swarte Hund“) (8.000€)

3) Verschönerung Oberfläche unter der Eiche (300€)

4) Beschilderung / Touristisches Leitsystem ( Hinweise auf Marktplatz oder Rathaus ), rote Schilder ( Bremen ) mit graphischer Gestaltung (5.000€)

5) Autobahn Schild an A270 / Braunes Schild, graphisch gestaltet mit Hinweis auf Kämmerei-Quartier + Marktplatz Blumenthaler Zentrum (5000€)

6) Blumendekor an Lichtmasten Anschaffung Metallring, Vergabe an Gärtnerei (6.000€) (Folgekosten jährlich etwa 1500€ via Beiratsbudget?)

7) Budget für die Unterstützung temporärer Aktionen und Ladenprojekte. Beispiele Blumenmarkt, Grünmarkt, Flohmarkt Pop-Up Stores, Projekt Kultur-Cafe, Streetfood Festival (7.000€)

8) Fördermittel „Wertige Abgrenzung / Blumenkästen Aussengastronomie Marktplatz 5.000€

9) Image Kampagne „Blumenthal da tut sich was“ (5.000€) - Verbunden mit der Aktion „Ich kaufe lokal“

10) Platzhalter und Reserve für weitere Ideen der Gewerbetreibenden direkt aus dem Zentrum. Hierfür erbitten wir Zustimmung zur Reservierung von 3000€ / Blumenthal Aktiv möchte ebenfalls nochmal 3000€ beisteuern .Fungiert zusätzlich als Reserve, wenn Projekte mehr Geld erfordern.

Liebe Blumenthaler:innen,

wie gewohnt möchte ich Ihnen heute aus der gestrigen Beiratssitzung, die erneut in virtueller Form stattgefunden hat, berichten.

Die Beiratsmitglieder wurden über den anstehenden B-Plan für ein kleines Baugebiet An der Landesgrenze informiert und es wurde rege diskutiert. Die Beiratsmitglieder werden nun etwas Zeit bekommen, um ein Votum in schriftlicher Form abgeben zu können. Bei diesem Votum wird natürlich neben der reinen Abstimmung die Möglichkeit eingeräumt, weitere zu beachtende Punkte detailliert aufführen zu können.

Des Weiteren hat erstmalig der Verein für Turn und Tanz Farge in öffentlicher Sitzung das Projekt eines eigenen Sport- und Gesundheitszentrums auf dem Kämmereigelände detailliert mit Architektenplanungen vorgestellt. Ich bin guter Hoffnung, dass wir dieses Projekt zeitnah angehen werden und freue mich sehr, dass ein Verein aus Blumenthal Möglichkeiten für Blumenthaler:innen schaffen möchte. Über den Werdegang dieses Projektes werden Sie der Verein und auch das Ortsamt Sie weiter auf dem Laufenden halten.

Darüber hinaus wurden in der gestrigen Sitzung ein Antrag der SPD, sowie ein Bürgerantrag behandelt. Der Antrag der SPD bezieht sich auf die Einrichtung eines Bewegungsparks auf der Bahrsplate (pdf, 110.3 KB). Bis heute um 12.00 Uhr hat die Beschlussfassung im schriftlichen Umlaufverfahren stattgefunden. Innerhalb der Frist lagen ausreichend Rückmeldungen vor. Der Antrag wurde von den Beiratsmitgliedern einstimmig, bei einer Enthaltung, angenommen.

Auch der Bürgerantrag zur Verkehrssituation im Bereich der Straßen Kreinsloger/Ermlandstraße (pdf, 115.3 KB) wurde vom Beirat einstimmig, bei einer Enthaltung, angenommen. Im nächsten Schritt wird sich der Beirat nunmehr direkt mit der Unfallstatistik auseinandersetzen und mit den zuständigen Behörden erörtern, welche Maßnahmen ergriffen werden könnten, um in diesem Kreuzungsbereich eine Verbesserung herstellen zu können, da mit der Einrichtung der Verkehrsinseln vor einigen Jahren scheinbar der gewünschte und erhoffte Effekt nicht erzielt werden konnte.
Die detaillierten Ergebnisse des Umlaufverfahrens zu den beiden Anträgen sind identisch und stellen sich wie folgt dar:

  • Bähr, Andreas - Zustimmung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Zustimmung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Enthaltung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

Des Weiteren wurden noch die Anträge des Beirats Blumenthal für den Haushalt 2022/23 erörtert. Hier hatte aufgrund der Fristsetzung für die Abgabe der Haushaltsanträge bereits eine Abstimmung im Umlaufverfahren stattgefunden. Insgesamt kann ich Ihnen mitteilen, dass alle Haushaltsanträge angenommen wurden.
Auch hier kommt der Beirat sehr gerne dem Wunsch aus der Bevölkerung des Stadtteils nach, dass Abstimmungsverhalten der einzelnen Mitglieder, wie es auch in einer präsenten Sitzung erkennbar wäre, beim Umlaufverfahren ebenfalls darzustellen:

- Haushaltsantrag zur Nutzung des Hochbaus BWK (pdf, 186 KB)

  • Bähr, Andreas - Zustimmung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Enthaltung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Enthaltung
  • Nieschlag, Karen - Enthaltung
  • Petersen, Niels - Zustimmung
  • Pfaff, Andreas - Enthaltung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Ablehnung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Enthaltung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Enthaltung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag zur Gestaltung des Platzes vor dem Wasserturm (docx, 15.4 KB)

  • Bähr, Andreas - Zustimmung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Enthaltung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Enthaltung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Zustimmung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Enthaltung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag für eine/n Klimamanager:in für den Stadtteil Blumenthal (docx, 27.8 KB)

  • Bähr, Andreas - Zustimmung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Enthaltung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Enthaltung
  • Nieschlag, Karen - Enthaltung
  • Petersen, Niels - Zustimmung
  • Pfaff, Andreas - Enthaltung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Ablehnung
  • Schellenberg, Sven - Ablehnung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Enthaltung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag Beleuchtung Bürgermeister-Dehnkamp-Weg (docx, 211.8 KB)

  • Bähr, Andreas - Ablehnung
  • Bienzeisler, Kay - Ablehnung
  • Dettmer, Brigitte - Ablehnung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Ablehnung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Enthaltung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Ablehnung
  • Runge, Natascha - Zustimmung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag Beleuchtung Finnbahn im Löh (docx, 211.8 KB)

  • Bähr, Andreas - Zustimmung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Zustimmung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Zustimmung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag Beleuchtung Heidstraße/ Rekumer Str. (docx, 211.8 KB)

  • Bähr, Andreas - Enthaltung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Enthaltung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Zustimmung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag Konzept für die Bahrsplate (docx, 12.3 KB)

  • Bähr, Andreas - Zustimmung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Zustimmung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Ablehnung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag Umsetzung des Konzeptes für die Hafenspitze (docx, 25 KB)

  • Bähr, Andreas - Zustimmung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Enthaltung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Zustimmung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag Co-Working-Spaces in der Schule Lüder-Clüver-Straße (docx, 67.5 KB)

  • Bähr, Andreas - Ablehnung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Ablehnung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Ablehnung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

Sollten Sie Fragen haben, steht Ihnen das Team des Ortsamtes Blumenthal hierfür sehr gerne unter den bekannten Kontaktdaten zur Verfügung.

Bitte bleiben Sie weiterhin gesund!!!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Ortsamtsleiter
Oliver Fröhlich

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier (pdf, 840.7 KB) finden Sie eine Anleitung für die Benutzung von GoToMeeting für die digitalen Beiratssitzungen.

Die Initiative Blumenthal will Ideen sammeln, um das Blumenthaler Zentrum voranzubringen.

Bis zum 1. März haben Blumentaler Zeit, Projekte einzureichen – und zwar schriftlich. Die Vorschläge sollen dabei nicht an die Initiative Blumenthal geschickt werden, sondern per E-Mail an den Förderverein der Blumenthaler Bürgerstiftung gehen. Die Adresse lautet: geschaeftsstelle@buergerstiftung-blumenthal.de.

Eine Präsentation der Projekte ist für den 3. März geplant. Sollte ein Treffen wegen der Corona-Pandemie bis dahin nicht möglich sein, wollen die Initiativenmitstreiter eine Videokonferenz einberufen. Die Zugangsdaten für die Onlineveranstaltung werden dann noch öffentlich mitgeteilt. Auf die Vorstellung der Vorschläge soll schließlich eine Abstimmung folgen. Entscheiden werden nicht Juroren, sondern die Teilnehmer des Ideenwettbewerbs.

Hintergrund des Ideenwettbewerbs ist ein Budget von 28.000 Euro, welches neuerdings von der Wirtschaftsbehörde für die Entwicklung des Blumenthaler Zentrums bereitgestellt werden wird.

Sehr geehrte Damen und Herren,

am gestrigen Montag hat in virtueller Form wieder eine öffentliche Beiratssitzung des Stadtteils Blumenthal stattgefunden, über deren Inhalte ich Sie hiermit sehr gerne aktuell informieren möchte.

Für die gestrige Beiratssitzung gab es drei Anfragen/Anträge der Parteien im Beirat Blumenthal.
Seitens Bündnis 90/ Die Grünen wurde ein Antrag zur Beprobung der Wasserqualität der Weser im Bereich des Denkortes Bunker Valentin (pdf, 372.4 KB) gestellt. Nach längerer Diskussion hat sich der Beirat darauf verständigt, den Antrag noch zu konkretisieren. Dieser wurde zunächst zurückgestellt. Die textliche Formulierung wird derzeit überarbeitet und dann in die Umlaufentscheidung gegeben. Über das Ergebnis werden wir Sie selbstverständlich unterrichten.

Ferner gab es gestern von der SPD eine Anfrage und einen Antrag. Die Anfrage zu den Spielplätzen in Blumenthal (pdf, 102.5 KB) wurde nunmehr im Nachgang zur Sitzung im Umlaufverfahren einstimmig angenommen und wird auf den Weg gebracht. Der SPD-Antrag zum Projekt 1000 Bänke (pdf, 153.7 KB) wurde, abgesehen von einer Enthaltung, ebenso einstimmig beschlossen.

Vorsorglich möchte ich an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen, dass Sie die aktuellen Anfragen und Anträge und deren Sachstände der Homepage des Ortsamtes Blumenthal unter dem folgenden Link entnehmen können: https://www.ortsamt-blumenthal.bremen.de/aktuelles/antraege_und_anfragen_des_beirates_blumenthal-54297
Wir sind bemüht, diese stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Sollte Ihnen einmal auffallen, dass dies nicht der Fall sein sollte, wären wir über Ihren Hinweis per Mail an office@oablumenthal.bremen.de sehr dankbar.

Zurückkommend auf die gestrige Beiratssitzung, möchte ich Ihnen auch mitteilen, dass es seitens der Einwohnerinnen und Einwohner unseres Stadtteils, dieses Mal keine schriftlichen Anträge und Anfragen gab. Während der Sitzung gab es hier auch keine mündlichen Anfragen und Anträge.

Aufgrund der kleineren Tagesordnung als es sonst der Fall ist, hat der Beirat die Gelegenheit genutzt, über einige Punkte zu diskutieren. Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass wir beim Rekumer Hof im Bereich des Marktplatzes und des Radweges einerseits die Gefahrenquelle der Poller auf dem Radweg sehen und hier Abhilfe schaffen wollen. Andererseits, da die Poller aus dem Grund gesetzt sind, dass man mit einem Kraftfahrzeug nicht den Marktplatz befahren kann, sehen wir hier aber auch insgesamt Handlungsbedarf für den Marktplatz. Wir haben uns darauf verständigt, einige Ideen für eine bessere Nutzung in den kommenden Wochen gemeinsam zusammenzutragen.

Ein weiterer Punkt, der gestern diskutiert wurde, sind die Nutzungsmöglichkeiten des Marktplatzes. Aufgrund des dort vorhandenen Radweges neben der Fußgängerzone, stellt es sich leider – vor allem auch für die ansässigen Gewerbetreibenden – immer wieder als schwierig bzw. unmöglich dar, z.B. Außengastronomie auf dem Marktplatz anbieten zu können. Hier möchte der Beirat schnellstmöglich Abhilfe schaffen und ist bereit entsprechende Mittel aus dem Stadtteilbudget für eine Veränderung bereitzustellen. Derzeit wird hier angestrebt, den Radweg aufzuheben und den gesamten Bereich als Fußgängerzone auszuweisen. Sodann bestünde die Möglichkeit für die ansässigen Gewerbetreibenden auch in den wärmeren Monaten Außengastronomie anbieten zu können. Dieses Projekt möchten der Beirat und ich schnellstmöglich angehen. Nachdem nunmehr der rechtliche und vor allem finanzielle Rahmen geklärt wurde, werden wir in den Austausch mit den Gewerbetreibenden und auch den Anwohnern gehen. Ich werde Sie über die aktuelle Entwicklung auf dem Laufenden halten.

Bis dahin wünsche ich Ihnen weiterhin alles Gute und bleiben Sie bitte gesund!
Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich
Ortsamtsleiter

Die Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen e. V. (LVG & AFS) sucht ab sofort mehrere Stellen als

Gesundheitsfachkräfte in Bremer Quartieren (m/w/d)

Mit dem Projekt „Gesundheitsfachkräfte in Bremer Quartieren“ sollen sozial benachteiligte Stadtteile in Bremen bei der Vermittlung von verständlichen und leicht zugänglichen Gesundheitsinformationen im Zu-sammenhang mit der COVID-19-Pandemie unterstützt werden. Ziel ist es, die Gesundheitskompetenz insbesondere für vulnerable Bevölkerungsgruppen (z.B. Menschen in schwieriger sozioökonomischer Lage, Menschen mit Migrationshintergrund o.ä.) zu stärken.
Hierfür werden Gesundheitsfachkräfte gesucht, die als Anlaufstelle im Stadtteil für Fragen im Zusammen-hang mit der Covid-19-Pandemie fungieren.

Da die Gesundheitsfachkräfte in den sogenannten WiN-Gebieten (Wohnen in Nachbarschaften) tätig sein sollen, ist es auch möglich, eine Stelle in Blumenthal oder Lüssum zu besetzen.

Weitere Informationen erhalten Sie hier (pdf, 117.9 KB).

Ihre Ansprechpartnerin bei weiteren Fragen ist
Frau Janine Sterner
0511/ 388 11 89 – 162
LVG & AFS Nds. e.V.
Fenskeweg 2, 30165 Hannover
Internet: http://www.gesundheit-nds.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der gestrigen virtuellen Beiratssitzung hat sich der Beirat mit vielen Anträgen, Anfragen und Beschlüssen auseinandergesetzt. Die Beschlussfassung wurde wie immer im Nachgang im Umlaufverfahren durchgeführt. Über die Ergebnisse der Umlaufentscheidungen möchte ich Sie hiermit sehr gerne unterrichten.

Einstimmig hat der Beirat beschlossen, dass die ab diesem Jahr jährlich zur Verfügung stehenden Mittel zur Aufwertung des Blumenthaler Zentrums in Höhe von 28.000,00 EUR pro Jahr der Initiative Blumenthal in Zusammenarbeit mit dem Förderverein Bürgerstiftung Blumenthal e.V. zur Verfügung gestellt werden. Es wird somit für Sie die Möglichkeit geschaffen, Vorschläge für das Zentrum einreichen zu können. Über die Umsetzung der Projekte sollen sodann diejenigen entscheiden, die sich aktiv aus dem Stadtteil beteiligen. Nähere Einzelheiten zu dem Verfahren können Sie direkt gerne an diesem Donnerstag beim nächsten virtuellen Treffen der Initiative Blumenthal in Erfahrung bringen. Sie können an dem virtuellen Treffen unter dem folgenden Link teilnehmen:

https://global.gotomeeting.com/join/222673933 (oder telefonisch unter +49 891 2140 2090 mit dem Zugangscode: 222-673-933)

Des Weiteren hat der Beirat Blumenthal einstimmig, bei einer Enthaltung, beschlossen, dass zur Organisation des E-Days 2021 Mittel in Höhe von 15.000,00 EUR aus dem Stadtteilbudget Verkehr zur Verfügung gestellt werden. Nähere Einzelheiten über den weiteren Werdegang werden Sie in den kommenden Wochen erfahren, wenn sich das Organisationsteam erstmalig virtuell getroffen hat und berichtet werden kann.

Wie Sie der Einladung und der Tagesordnung zur gestrigen Sitzung entnehmen konnten, gab es neben den 5 Anträgen/Anfragen noch zwei weitere Dringlichkeitsanträge zu den Themen „Impfbereitschaft aktiv unterstützen“ und „Fährbetrieb sicherstellen“. Alle Anträge und Anfragen finden Sie bei der entsprechenden Beiratssitzung unter der Rubrik Vorlagen. Im Rahmen des Umlaufverfahrens hat der Beirat folgende Beschlüsse gefasst:

SPD – Ampel/Tempo 30 vor der KiTA in der Lüssumer Straße (pdf, 149.9 KB)
Der Beirat hat diesen Antrag mehrheitlich, bei einer Nein-Stimme, beschlossen. Es ist darauf hinzuweisen, dass der Antragssteller mit der Eingabe „Tempo-30-Zone“ die Regelungen der geltenden Vorschrift zur Einrichtung einer längenmäßigen und zeitlich begrenzten Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h vor Kindertagesstätten, Schulen, Senioreneinrichtungen etc. meint.

CDU – Anfrage Baumpflanzungen am Deich (pdf, 65.3 KB) und CDU – Anfrage diverse Nachpflanzungen im Stadtteil (pdf, 64.5 KB)
Diese beiden Anfragen der CDU sind vom Beirat Blumenthal einstimmig beschlossen worden.

SPD – Touristischer Radweg – Weser-Radweg (pdf, 156.8 KB)
Mit der Änderung, dass der Wegevorschlag „durch“ Wätjens Park gehen soll, hat der Beirat Blumenthal diesen Antrag, bei einer Enthaltung, einstimmig beschlossen.

Bündnis 90/ Die Grünen – Anfrage Straßenbegehungen (pdf, 377.1 KB)
In der gestrigen Sitzung wurde noch einmal diese Anfrage durch verschiedene Begrifflichkeiten geändert, so dass eindeutiger hervorgeht, dass man sich auf die öffentlichen Wege bezieht, die durch die öffentliche Hand gereinigt werden müssen, aber eben auch die Wege, die durch Private gereinigt werden müssen. Des Weiteren soll auch eine Auskunft über „Zwischenwege“, die zum Beispiel durch Wohnsiedlungen gehen, erfolgen.
In dieser geänderten Form hat der Beirat Blumenthal im Umlaufverfahren diese Anfrage einstimmig beschlossen.

CDU-Dringlichkeitsantrag – Impfbereitschaft aktiv unterstützen (pdf, 80 KB)
Dieser Dringlichkeitsantrag wurde vom Beirat Blumenthal, bei einer Enthaltung, einstimmig beschlossen.

CDU-Dringlichkeitsantrag- Fährbetrieb sicherstellen (pdf, 423.6 KB)
In der gestrigen Sitzung wurde darum gebeten, dass der Antrag neben der Aufforderung zur finanziellen Unterstützung der Fährgesellschaft durch die Freie Hansestadt Bremen, diese Aufforderung auch durch entsprechende namentliche Aufnahme des „Landes Niedersachsen“ gilt. In dieser Form hat der Beirat Blumenthal im Umlaufverfahren diesen Dringlichkeitsantrag einstimmig beschlossen.

Darüber hinaus lagen in der gestrigen Sitzung 4 Bürgeranträge vor, über die ebenfalls ein Beschluss im Umlaufverfahren herbeigeführt werden konnte. Auch diese Bürgeranträge können auf der Homepage des Ortsamtes eingesehen werden. Die Beschlüsse stellen sich wie folgt dar:

Bürgerantrag – Tempo 30 Markierungen in der Turnerstr. (pdf, 66.4 KB)
In der gestrigen Sitzung wurde darauf hingewiesen, dass im Bereich der Seitenstraßen gestrichelte Linienmarkierungen in einer Tempo-30-Zone nicht zulässig sind. Aufgrund der Gesamtlänge der Tempo 30-Zone im Bereich der Turnerstr. bestünde aber die Möglichkeit mit entsprechenden Piktogrammen (30 – Zone) agieren zu können. Der Beirat Blumenthal hat im Umlaufverfahren abweichend zur Formulierung des Antrages nunmehr einstimmig beschlossen, die Variante der Piktogramme weiter zu verfolgen. Das Ortsamt wird nunmehr einen Entwurf und eine Kostenberechnung sowie eine Beschlussvorlage erstellen. Selbiges gilt auch für den Bockhorner Weg im Stadtteil Blumenthal, da auch dort aufgrund der Gesamtlänge durch Piktogramme auf die rechtlichen Gegebenheiten wiederholt hingewiesen werden soll.

Bürgerantrag – Anwohnerparken in der Mühlenstraße (pdf, 99.6 KB)
Dieser Antrag wurde in der gestrigen Sitzung ausführlich diskutiert und durch den Beirat Blumenthal einstimmig abgelehnt.

Bürgerantrag – Umbenennung des Schweingruberwegs (pdf, 58.3 KB)
Auch dieser Bürgerantrag wurde in der Sitzung ausführlich diskutiert und mit einigen Antragsstellern intensiv erörtert. Der Beirat Blumenthal ist im Nachgang im Umlaufverfahren zu der Entscheidung gekommen, diesen Antrag, bei nur 2 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, mehrheitlich abzulehnen.

Bürgerantrag – Beleuchtung der Finnbahn im Löh (Blumenthal) (pdf, 501.8 KB)
Der Beirat Blumenthal hat diesem Bürgerantrag einstimmig zugestimmt. Es bleibt darauf hinzuweisen, dass finanzielle (Förder-)mittel eingeworben werden müssen, um die Finnbahn und deren Beleuchtung wieder Instand setzen zu können, da dieses aus dem Budget des Beirates aufgrund des zu erwartenden Gesamtkostenvolumens nicht getragen werden können.

Ich möchte mich auf diesem Wege noch einmal recht herzlich bei allen Teilnehmer*innen der gestrigen Sitzung für die konstruktive Zusammenarbeit und Diskussion bedanken.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich
Ortsamtsleiter

Ursprünglich war angedacht, mit einem Antrag für den Beirat am 14.12.2020, einen Gabenzaun am Bahnhof Blumenthal zu fordern. Nun wurde der Gabenzaun schon früher aufgestellt, dank der Abstimmung der Beiratsmitglieder im Umlaufverfahren per E-Mail. Der Ortsamtsleiter dankt Baris Kartal für die Idee und den Antrag, sowie dem Beirat Blumenthal, dass es nun zu einer sehr schnellen Lösung und Umsetzung gekommen ist.

Möglich gemacht wurde die schnelle Umsetzung von Jan-Gerd Kröger, von Kröger Bau GmbH, durch die Bereitstellung des Grundstückes und des Zauns.

Wir würden uns freuen, wenn viele Menschen den Gabenzaun nutzen und etwas an diejenigen abgeben, die eben nicht so viel haben.
Produkte, die man an den Zaun bringen kann, sind vor allem Pflegeprodukte, haltbare Speisen, wärmende und gut erhaltende Schals, Mützen, Pullover und Jacken.

Es wird darum gebeten pfleglich mit dem Gabenzaun umzugehen. Es sollten nur brauchbare Dinge an andere weitergegeben werden.
Man sollte nur etwas abnehmen, wenn man es auch tatsächlich benötigt.

Wer an dem Gabenzaun vorbeikommt und gerade nichts zum Spenden hat, kann dennoch etwas dazu beitragen, indem er nach dem Rechten sieht und eventuell etwas Ordnung schafft, für den Fall, dass zuvor nicht sorgsam mit dem Zaun umgegangen worden ist.

Lasst uns gemeinsam ein Vorbild sein, diesen Gabenzaun in Ehren halten, und für unsere Mitmenschen da sein!

Der Beirat Blumenthal hat im Umlaufverfahren folgenden Beschluss gefasst:

„Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau möge
im Berufsverkehr, durch Einsatz privater Busunternehmen, kurzfristig und pragmatisch für eine
Entlastung des S-Bahn Abschnitts der RS-1der Nordwestbahn von Bahnhof Farge bis
Hauptbahnhof sowie des BSAG-Busverkehrs aus Lüssum-Bockhorn bis zum Jenny-Ries-Platz
sorgen.

Auch in Coronazeiten pendeln Berufstätige und SchülerInnen gerade in Spitzenzeiten mit der RS-1
zum Hauptbahnhof. Die erwünschten Abstände können dabei kaum eingehalten werden. Zur
Entlastung sollten im Berufsverkehr Richtung City, im Zeitraum 6:00 Uhr bis 8:30 Uhr und Richtung
Nord, im Zeitraum 16:00 Uhr bis 18:30 Uhr private Busse vom Bahnhof Blumenthal, Bahnhof Vegesack
und Bahnhof Burg, zum HBF und umgekehrt pendeln. Zusätzlicher Effekt: Entlastung der Busse im
Schulverkehr und mehr Platz für inklusive Nutzung. Wir hoffen auf eine schnelle und flexible Lösung.“