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Information zur Beiratssitzung vom 12.04.2021

Liebe Blumenthaler:innen,

am gestrigen Montag hat wieder eine öffentliche Beiratssitzung des Stadtteils Blumenthal in virtueller Form stattgefunden, über deren Inhalte ich Sie hiermit sehr gerne aktuell informieren möchte. Die Tagesordnung zur gestrigen Sitzung finden Sie hier (pdf, 192.5 KB).

Neben der förmlich erforderlichen Berichterstattung zu den Ergebnissen aus dem Umlaufverfahren aus der vergangenen Sitzung, konnte mitgeteilt werden, dass der Beirat im Rahmen eines schriftlichen Umlaufverfahrens in den vergangenen Wochen beschlossen hat, mit Mitteln in Höhe von bis zu 75.000,00 EUR die Gehwegplatten im Bereich der Gedenkstätte auf der Bahrsplate reinigen bzw. teilweise neu verlegen zu lassen. Da weitergehende erforderliche Maßnahmen auch mit Mitteln aus dem Bremen Fond angegangen werden können, werden wir nach der Umsetzung verschiedener Maßnahmen noch einmal prüfen, was nicht umgesetzt werden konnte, aber noch einer Verbesserung bedarf.

Weitergehend wurde für die weiteren Bearbeitungsschritte der Standort der neuen Lichtsignalanlage an der Schwaneweder Straße festgelegt, so dass das Amt für Straßen und Verkehr die vorbereitenden Arbeiten zügig fortsetzen und die Gesamtmaßnahme noch in diesem Jahr abgeschlossen werden kann.

Des Weiteren ist es auch im Blumenthaler Beirat – wie bereits in Vegesack und Burglesum -Thema gewesen, welche eingeleiteten baurechtlichen Verfahren aus der Vergangenheit zukünftig weiterverfolgt werden sollen und welche eingestellt werden sollten. Das Bauamt Bremen-Nord hatte hierzu dem Ortsamt und dem Beirat Blumenthal insgesamt 13 eingeleitete Verfahren aufgelistet, welche eingestellt werden sollten und dieses entsprechend begründet.
Bei 9 Verfahren hat die Argumentation Zustimmung durch den Beirat gefunden, so dass diese Verfahren demnächst eingestellt werden. In 4 Fällen ist der Beirat mit einer Einstellung nicht einverstanden und wird diese demnächst noch einmal mit den Mitarbeiter:innen des Bauamtes Bremen-Nord erläutern. Eine Übersicht zu den einzelnen Verfahren und den Abstimmungsergebnissen finden Sie hier (xlsx, 13 KB).

Vorrangig bleibt festzuhalten, dass das Bauamt Bremen-Nord in den kommenden Wochen und Monaten die Bebauungspläne für ein kleines Baugebiet „An der Landesgrenze“, für ein neues Baugebiet in der Cranzer Straße, sowie für den neu entstehenden Campus auf dem Kämmereigelände und für das Blumenthaler Zentrum im Rahmen eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungs- oder Sanierungskonzept konkretisieren wird.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden Standorte für Wahlplakate der Parteien für die Bundestagswahl diskutiert und darauffolgend der erste Teil der Globalmittel vergeben. Ich freue mich, dass durch die Möglichkeit des Schiebens von zwei Globalmittelanträgen vom Verein für Turn und Tanz Farge in die 2. Förderphase in 2021 alle anderen Globalmittelanträge bedient werden können und somit in dieser 1. Phase ca. 40.000,00 EUR an finanzieller Förderung zur Verfügung gestellt werden könnten. Die Übersicht zu den Globalmittelanträgen finden Sie hier (xlsx, 67 KB).

Das Abstimmungsergebnis zu den beantragten Standorten für die Wahlplakate, sowie die Ergebnisse des Umlaufverfahrens zu den folgenden Anträgen und Anfragen finden Sie hier (xlsx, 12.1 KB).

Unter Tagesordnungspunkt 6 gab es insgesamt 7 Anträge oder Anfragen der Beiratsparteien. Der Antrag von DIE Partei (pdf, 221.5 KB), zukünftig neben Parkbänken auch eine Stellfläche für Rollstuhlfahrer:innen zu schaffen, hat im anschließenden Umlaufverfahren Zustimmung gefunden. Selbiges gilt für die beiden Anfragen von Bündnis90/Die Grünen zur Trinkwasserförderung in Blumenthal (pdf, 727.8 KB) und der ehemaligen Aschedeponie in Farge (pdf, 518.2 KB).

Der verkehrsrechtliche Antrag der CDU zum Bereich Betonstraße/Witteborg (pdf, 75 KB) wurde in den Ausschuss für Bau, Verkehr und Stadtentwicklung verwiesen. Da es derzeit mehrere verkehrsrechtliche Anträge aus dem Beirat aber auch aus der Bevölkerung gibt, an deren Umsetzungen derzeit in Vorbereitung von Konzepten gearbeitet wird, soll dieses öffentlich behandelt werden. Geplant ist eine entsprechende öffentliche Sitzung in virtueller Form am 03.05.2021 durchzuführen. Das Ortsamt wird den genauen Termin nebst Uhrzeit und Zugangsdaten in den kommenden Tagen aber noch einmal offiziell bekannt geben.

Der Antrag der Partei Die Linke zur Digitalisierung des Blumenthaler Beirates (pdf, 449.3 KB) wurde rege diskutiert und wird noch einmal im kommenden Sprecher- und Koordinierungsausschuss näher besprochen werden.
Auch der kurzfristig eingereichte Dringlichkeitsantrag der SPD für die finanzielle Unterstützung einer Blühwiese in Wätjens Park (pdf, 413.6 KB) wurde noch einmal zurück an den Sprecher- und Koordinierungsausschuss verwiesen, da hierzu noch einige Fragen bestehen und dieses konkreter erörtert werden muss, um eine abschließende Entscheidung treffen zu können.

Wie in den vergangenen Tagen der Presse zu entnehmen war, wird ein Hausarzt seine Praxis im Ortsteil Rekum aufgeben und dieses hat die SPD richtigerweise zum Anlass genommen, die Gesundheitsbehörde und vor allem die Kassenärztliche Vereinigung aufzufordern zu erklären, wie diese „Lücke“ geschlossen werden soll, da dadurch eine ortsnahe hausärztliche Betreuung für viele Menschen verloren geht. Auch dieser Antrag (pdf, 110.1 KB) hat vom Beirat Zustimmung gefunden.

Unter Tagesordnungspunkt 7 sind im Vorfeld beim Ortsamt vier Bürger:innenanträge eingegangen, die in der gestrigen Sitzung behandelt wurden. Der erste Bürgerantrag bezieht sich auf die Leinenpflicht und Hundefreilaufflächen (pdf, 59 KB). Es konnte gestern berichtet werden, dass das Ortsamt sich bereits mit diesen Themen konkreter auseinandersetzt und wie der aktuelle Sachstand ist. Es wurde vereinbart, dass der Ortsamtsleiter den Antragssteller:in hierüber unterrichten wird, um zu signalisieren, dass man auch weiterhin an diesen Themen arbeitet, aber welche Hürden es derzeit noch zu überwinden gilt.
Zwei weitere Bürger:innenanträge beziehen sich auf den Dillener Park (pdf, 55 KB). Zum einen geht es um Verschönerungsmaßnahmen und zum anderen um einen fehlenden Mülleimer. Auch hier hat sich der Beirat bereit erklärt Mittel aus dem Stadtteilbudget für entsprechende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen, die nunmehr vom Ortsamt mit der Grünordnung von SKUMS erörtert werden, da auch hier mit Mitteln aus dem Bremen Fond Maßnahmen umgesetzt werden sollen, die es jetzt gilt aufeinander abzustimmen. Auch bei diesem Antrag ist von einer Zustimmung auszugehen. Die Entscheidung im Umlaufverfahren erfolgt nachdem die vorgenannte Abstimmung mit dem Bereich Grünordnung erfolgt ist.

Der vierte Bürgerantrag (pdf, 138.3 KB) bezieht sich auf viele verschiedene Themen aus dem Stadtteil Blumenthal, die derzeit regelmäßig der örtlichen Presse zu entnehmen sind und man sich hier mehr Bürgerbeteiligung wünscht.
Der Ortsamtsleiter ist konkret auf jedes einzelne aufgeführte Thema eingegangen, um zu signalisieren, dass es sich bei vielen Themen um vorbereitende Arbeiten handelt und eine Bürgerbeteiligung nicht vergessen, sondern erst darauffolgend erforderlich ist. Diese vorbereitenden Arbeiten dienen dazu, nicht nur irgendwelche Ideen zu präsentieren, sondern sie insoweit vorzubereiten, dass sie auch sinnig und vor allem umsetzbar wären. Durch diese konzeptionelle Struktur macht es mehr Sinn sodann selbstverständlich in die Bürgerbeteiligung einzusteigen. Die einzelnen Themenfelder sind hier (pdf, 138.3 KB) dem Antrag zu entnehmen.

Neben der ausführlichen gestrigen Darstellung kann ebenfalls mitgeteilt werden, dass derzeit für Mai eine Sitzung des Ausschusses für das Blumenthaler Zentrum, Umsetzung Berufsschulcampus und Entwicklung BWK-Gelände organisiert wird, um noch konkreter auf die einzelnen Sachstände einzugehen und auch etwaige weitere Fortschritte darlegen zu können. Wichtig hierbei ist auch an dieser Stelle noch einmal hervorzuheben, dass die behördlichen Arbeitsgruppen für den Campus und für das Blumenthaler Zentrum eng zusammenarbeiten und sich regelmäßig abstimmen. Die Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bereich des Blumenthaler Zentrums ist noch vor den Sommerferien vorgesehen. Die entsprechende Beteiligung für den Campusbereich soll nach den Sommerferien stattfinden, so dass auch konkreter über die Rahmenplanung berichtet werden kann. Die enge Verzahnung dieser beiden Projekte wird aber stets gegeben und gewährleistet sein.

Abschließend möchte ich auch an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen, dass aufgrund der derzeit gegeben Situation es leider weiterhin nicht möglich ist, präsente Sitzungen abzuhalten oder persönliche Treffen in größerer Runde organisieren zu können, um einen regelmäßigen Austausch mit entsprechendem Informationsfluss zu ermöglichen. Daher nutzen wir derzeit die Form der virtuellen Sitzungen, die Rubrik „Aktuelles“ der Ortsamtshomepage sowie die örtliche Presse um regelmäßig zu informieren.

Sollten Sie weitergehende Fragen zu bestimmten Themen haben oder zu Themen die derzeit nicht hauptsächlich auf der Agenda stehen, scheuen Sie sich nicht, im Ortsamt anzurufen oder uns eine E-Mail zu schicken. Wir sind stets bemüht, einen transparenten und zeitnahen Informationsfluss aufrechtzuerhalten bis wieder präsente Runden möglich sind. Hierzu möchte ich auch noch einmal auf unsere Übersicht der gestellten Anträge und Anfragen (xlsm, 187.8 KB) auf der Homepage des Ortsamtes verweisen, in der wir immer aktuell die entsprechenden Antworten einstellen.

Sobald es die derzeitigen Gegebenheiten zulassen, freue ich mich Ihnen mitteilen zu können, dass der Beiratssprecher und seine Stellvertreterin mir bereits zustimmend signalisiert haben mit mir gemeinsam zukünftig erst einmal quartalsweise in größerer Runde einen Bürger:innenaustausch durchzuführen, bei dem dann vielfältige Fragen und Antworten ausgetauscht werden können, wenn diese nicht nur in ein bestimmtes Themenfeld passen und hierüber nicht ausführlich in einer der möglichen öffentlichen Sitzung der Ausschüsse oder des Beirates gesprochen werden konnte.

Ich wünsche Ihnen weiterhin alles Gute und bleiben Sie bitte gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich
Ortsamtsleiter

Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans auf der Zielgeraden – Maßnahmenvorschläge können bis Ende April bewertet werden

Im November 2019 hat der Senat beschlossen, den 2014 einstimmig von der Bürgerschaft beschlossenen Verkehrsentwicklungsplan Bremen 2025 (VEP) in Teilbereichen fortzuschreiben. Im Sommer 2020 lief die Bürgerbeteiligung zur Analysephase. Darauf aufbauend wurden Maßnahmen entwickelt, geprüft und bewertet. Diese Maßnahmen werden von heute (29. März 2021) an den Bürgerinnen und Bürger online in Form von Spielkarten vorgestellt. Bewertet werden kann jeweils, wie wichtig eine Maßnahme ist. Für die Teilnahme an der Bürgerbeteiligung wird in einer Öffentlichkeitskampagne über verschiedene Kanäle geworben.

Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans gliedert sich in die vier Teilstrategien "Autofreie Innenstadt", "Parken in Quartieren", "ÖPNV-Strategie" und "Stadt-Regionales Verkehrskonzept". Für jede dieser vier Teilstrategien können noch bis Ende April unter www.bremen-bewegen.de bis zu zwölf Maßnahmen bewertet werden. Zudem kann der Berichtsentwurf mit knapp 190 Seiten heruntergeladen werden. Damit nicht jeder, der sich beteiligen möchte, sich durch dieses umfassende Dokument arbeiten muss, werden die wichtigsten Maßnahmen prägnant und übersichtlich in Spielkarten-Optik präsentiert. Dabei ist jede Maßnahme illustriert, kurz beschrieben und die wichtigsten Vorteile sind zusammengefasst. Die Bürgerinnen und Bürger können mit 1 bis 5 Sternen bewerten, wie wichtig Ihnen die einzelnen Maßnahmen sind.

Mobilitätssenatorin Dr. Maike Schaefer: "Da aufgrund der Corona-Pandemie weiterhin keine öffentlichen Veranstaltungen zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern möglich sind, bestand die Herausforderung darin, die große Anzahl an Maßnahmen in einem Onlineformat möglichst ansprechend und kurzweilig aufzubereiten, aber gleichzeitig möglichst umfassend darzustellen. Mit der Präsentation in Form von Spielkarten mit Bewertungsmöglichkeit ist uns das meiner Auffassung nach gut gelungen. Wir sind gespannt, wie die einzelnen Maßnahmen bewertet werden."

Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger läuft bis Ende April. Die Ergebnisse werden anschließend der Öffentlichkeit vorgestellt und im Projektbeirat zum Verkehrsentwicklungsplan beraten, in dem neben der Verwaltung die verkehrspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Bürgerschaftsfraktionen, Verbände und weitere Institutionen vertreten sind. Ziel ist, die Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans noch vor den Sommerferien den politischen Gremien zum Beschluss vorzulegen, so dass noch in diesem Jahr mit der Umsetzung der Maßnahmen begonnen werden kann.

Ansprechpartner für die Medien:

Jens Tittmann, Pressesprecher bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Tel.: (0421) 361-6012,
E-Mail: jens.tittmann@umwelt.bremen.de

Liebe Blumenthaler:innen,

wie Sie in den vergangenen Wochen der Presse entnehmen konnten, stehen uns erst einmal jährlich 28.000,00 EUR für das Blumenthaler Zentrum aus dem Wirtschaftsressort zur Verfügung.

In den letzten Wochen konnten Sie verschiedene Vorschläge zur Verwendung der Projektmittel bei der Initiative Blumenthal und dem Förderverein Bürgerstiftung Blumenthal einreichen.
Wir möchten zunächst darauf hinweisen, dass die Projektmittel nicht zur freien Verwendung für irgendwelche Maßnahmen in Blumenthal zur Verfügung gestellt werden können, sondern diese mit gewissen Bedingungen verknüpft sind. Grundsätzlich ist zu beachten, dass diese Mittel im Zentrum dafür verwendet werden müssen, dass sie direkt oder indirekt die Wirtschaft ankurbeln.
Bei der indirekten Verwendung müssen sie also für Maßnahmen genutzt werden, die begründbar dazu dienen, die Aufenthaltsqualität z.B. rund um den Marktplatz zu verbessern und durch die längere Verweildauer der Menschen dazu animieren, auch in die Geschäfte zu gehen und einzukaufen.

Diese Basis ist bei der Einreichung verschiedenster Vorschläge Grundlage gewesen, so dass leider einige Vorschläge von vornherein nicht in dieses Projekt passten. Wir möchten aber explizit darauf hinweisen, dass damit diese Anregungen nicht „vom Tisch“ sind, sondern das Ortsamt und der Beirat Blumenthal diese sammeln und prüfen werden, ob diese über andere Projekt- und Finanzmittel umsetzbar sind.

In der vergangenen Woche wurden die denkbaren Projekte für diesen Fördertopf in einer virtuellen Sitzung vorgestellt und jede:r hatte die Möglichkeit im Nachgang an der Abstimmung teilzunehmen. Insgesamt sind beim Förderverein Bürgerstiftung Blumenthal 39 Abstimmungsmails eingegangen.

Um ein Ranking zu erstellen, durfte jeder drei Vorschläge mit den Plätzen 1, 2 und 3 einreichen. In der Gesamtbetrachtung wurde sodann Vorschlag 1 mit 5 Punkten, Vorschlag 2 mit 3 Punkten und Vorschlag 3 mit einem Punkt gewertet.
Wir freuen uns Ihnen nach Ablauf der Frist folgendes Ergebnis mitteilen zu können:

1) Projekt-Nr. 7: Budget zur Förderung temporärer Aktionen und Ladenprojekte im Zentrum (7.000 EUR) = 99 Punkte

2) Projekt-Nr. 8: Fördermittel wertige Abgrenzung Außengastronomie Marktplatz (5.000 EUR) = 62 Punkte

3) Projekt-Nr. 6: Blumendekor an Lichtmasten im Zentrum (6.000 EUR)
= 55 Punkte

4) Projekt-Nr. 5: touristisches Schild an der Autobahn (ca. 5.000 EUR)
= 27 Punkte

5) Projekt-Nr. 10: Reserve für weitere Ideen/Maßnahmen der Gewerbetreibenden vor Ort (3.000 EUR) = 25 Punkte

6) Projekt-Nr. 9: Image-Kampagne
= 21 Punkte

7) Projekt-Nr. 2: Folierung Schaufenster leerstehende Gebäude
= 20 Punkte

8) Projekt-Nr. 4: touristisches Leitsystem im Stadtteil
= 17 Punkte

9) Projekt-Nr. 1: Weihnachtssterne
= 15 Punkte

10) Projekt-Nr. 3: Verschönerung Oberfläche unter der Eiche auf dem Marktplatz
= 10 Punkte

Die Initiative Blumenthal, der Förderverein Bürgerstiftung Blumenthal und das Ortsamt Blumenthal werden nunmehr in den kommenden Wochen gemäß der Prioritätenliste die Projektanträge stellen, bis die Mittel für dieses Jahr in Höhe von 28.000,00 EUR aufgebraucht sind.

Parallel bestehen aber auch noch weitere Möglichkeiten diese Projekte über andere Finanztöpfe abdecken zu können. Auch hier werden wir entsprechende Anträge stellen, damit wir so viele Projekte wie möglich umsetzen können. Können wir einen Vorschlag über einen anderen Topf abdecken, rutscht das nächste Projekt nach.
Bitte beachten Sie auch hierbei, genauso wie bei allen anderen Vorschlägen, die nicht in diesen Fördertopf gepasst haben, dass wir diese weiterbearbeiten werden und versuchen in den kommenden Monaten in anderen Projekten einbringen. Hier möchten wir z.B. auf das anstehende Integrierte Entwicklungskonzept für das Blumenthaler Zentrum hinweisen, bei dem diese Punkte auch berücksichtigt werden können.

Auch weitergehende Vorschläge außerhalb des Blumenthaler Zentrums, die uns erreicht haben, werden der Beirat, die Initiative, der Förderverein und das Ortsamt Blumenthal weiterhin betrachten. Wir freuen uns mit Ihnen gemeinsam im Blumenthal etwas zu bewegen. Wenn Sie weitere Ideen für unseren Stadtteil haben, scheuen Sie sich nicht, zu uns Kontakt aufzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich (Ortsamtsleiter)
Hans-Gerd Thormeier (Initiative Blumenthal und Förderverein Bürgerstiftung Blumenthal)
Marcus Pfeiff (initiative Blumenthal)
Baris Kartal (Initiative Blumenthal und Förderverein Bürgerstiftung Blumenthal)

Liebe Blumenthalerinnen, liebe Blumenthaler,

nach der Präsentation können Sie jetzt abstimmen!
Suchen Sie sich die drei Projektideen, die Ihnen am besten gefallen und vergeben Sie Ihre
Punkte: einmal fünf Punkte; einmal drei Punkte; einmal einen Punkt.

Senden Sie bitte Ihre Entscheidung an den Förderverein Bürgerstiftung unter der Emailadresse: geschaeftsstelle@buergerstiftung-blumenthal.de
(Deadline Mi, der 24.03.2021 24:00 Uhr) und geben Sie dabei die drei Nummern der Projektideen mit an + vergebene Punkte.

Folgende Projektideen stehen zur Auswahl:

1) 4-6 beleuchtete Weihnachtssterne Umgebung Marktplatz (5400€)

2) Folien Schaufenster für leerstehende Geschäfte QM 65-100€ imagebildende, werbende Motive. Beispiel Verwendung Motive Berufsschulcampus (Entwurf „De swarte Hund“) (8.000€)

3) Verschönerung Oberfläche unter der Eiche (300€)

4) Beschilderung / Touristisches Leitsystem ( Hinweise auf Marktplatz oder Rathaus ), rote Schilder ( Bremen ) mit graphischer Gestaltung (5.000€)

5) Autobahn Schild an A270 / Braunes Schild, graphisch gestaltet mit Hinweis auf Kämmerei-Quartier + Marktplatz Blumenthaler Zentrum (5000€)

6) Blumendekor an Lichtmasten Anschaffung Metallring, Vergabe an Gärtnerei (6.000€) (Folgekosten jährlich etwa 1500€ via Beiratsbudget?)

7) Budget für die Unterstützung temporärer Aktionen und Ladenprojekte. Beispiele Blumenmarkt, Grünmarkt, Flohmarkt Pop-Up Stores, Projekt Kultur-Cafe, Streetfood Festival (7.000€)

8) Fördermittel „Wertige Abgrenzung / Blumenkästen Aussengastronomie Marktplatz 5.000€

9) Image Kampagne „Blumenthal da tut sich was“ (5.000€) - Verbunden mit der Aktion „Ich kaufe lokal“

10) Platzhalter und Reserve für weitere Ideen der Gewerbetreibenden direkt aus dem Zentrum. Hierfür erbitten wir Zustimmung zur Reservierung von 3000€ / Blumenthal Aktiv möchte ebenfalls nochmal 3000€ beisteuern .Fungiert zusätzlich als Reserve, wenn Projekte mehr Geld erfordern.

Liebe Blumenthaler:innen,

wie gewohnt möchte ich Ihnen heute aus der gestrigen Beiratssitzung, die erneut in virtueller Form stattgefunden hat, berichten.

Die Beiratsmitglieder wurden über den anstehenden B-Plan für ein kleines Baugebiet An der Landesgrenze informiert und es wurde rege diskutiert. Die Beiratsmitglieder werden nun etwas Zeit bekommen, um ein Votum in schriftlicher Form abgeben zu können. Bei diesem Votum wird natürlich neben der reinen Abstimmung die Möglichkeit eingeräumt, weitere zu beachtende Punkte detailliert aufführen zu können.

Des Weiteren hat erstmalig der Verein für Turn und Tanz Farge in öffentlicher Sitzung das Projekt eines eigenen Sport- und Gesundheitszentrums auf dem Kämmereigelände detailliert mit Architektenplanungen vorgestellt. Ich bin guter Hoffnung, dass wir dieses Projekt zeitnah angehen werden und freue mich sehr, dass ein Verein aus Blumenthal Möglichkeiten für Blumenthaler:innen schaffen möchte. Über den Werdegang dieses Projektes werden Sie der Verein und auch das Ortsamt Sie weiter auf dem Laufenden halten.

Darüber hinaus wurden in der gestrigen Sitzung ein Antrag der SPD, sowie ein Bürgerantrag behandelt. Der Antrag der SPD bezieht sich auf die Einrichtung eines Bewegungsparks auf der Bahrsplate (pdf, 110.3 KB). Bis heute um 12.00 Uhr hat die Beschlussfassung im schriftlichen Umlaufverfahren stattgefunden. Innerhalb der Frist lagen ausreichend Rückmeldungen vor. Der Antrag wurde von den Beiratsmitgliedern einstimmig, bei einer Enthaltung, angenommen.

Auch der Bürgerantrag zur Verkehrssituation im Bereich der Straßen Kreinsloger/Ermlandstraße (pdf, 115.3 KB) wurde vom Beirat einstimmig, bei einer Enthaltung, angenommen. Im nächsten Schritt wird sich der Beirat nunmehr direkt mit der Unfallstatistik auseinandersetzen und mit den zuständigen Behörden erörtern, welche Maßnahmen ergriffen werden könnten, um in diesem Kreuzungsbereich eine Verbesserung herstellen zu können, da mit der Einrichtung der Verkehrsinseln vor einigen Jahren scheinbar der gewünschte und erhoffte Effekt nicht erzielt werden konnte.
Die detaillierten Ergebnisse des Umlaufverfahrens zu den beiden Anträgen sind identisch und stellen sich wie folgt dar:

  • Bähr, Andreas - Zustimmung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Zustimmung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Enthaltung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

Des Weiteren wurden noch die Anträge des Beirats Blumenthal für den Haushalt 2022/23 erörtert. Hier hatte aufgrund der Fristsetzung für die Abgabe der Haushaltsanträge bereits eine Abstimmung im Umlaufverfahren stattgefunden. Insgesamt kann ich Ihnen mitteilen, dass alle Haushaltsanträge angenommen wurden.
Auch hier kommt der Beirat sehr gerne dem Wunsch aus der Bevölkerung des Stadtteils nach, dass Abstimmungsverhalten der einzelnen Mitglieder, wie es auch in einer präsenten Sitzung erkennbar wäre, beim Umlaufverfahren ebenfalls darzustellen:

- Haushaltsantrag zur Nutzung des Hochbaus BWK (pdf, 186 KB)

  • Bähr, Andreas - Zustimmung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Enthaltung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Enthaltung
  • Nieschlag, Karen - Enthaltung
  • Petersen, Niels - Zustimmung
  • Pfaff, Andreas - Enthaltung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Ablehnung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Enthaltung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Enthaltung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag zur Gestaltung des Platzes vor dem Wasserturm (docx, 15.4 KB)

  • Bähr, Andreas - Zustimmung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Enthaltung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Enthaltung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Zustimmung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Enthaltung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag für eine/n Klimamanager:in für den Stadtteil Blumenthal (docx, 27.8 KB)

  • Bähr, Andreas - Zustimmung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Enthaltung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Enthaltung
  • Nieschlag, Karen - Enthaltung
  • Petersen, Niels - Zustimmung
  • Pfaff, Andreas - Enthaltung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Ablehnung
  • Schellenberg, Sven - Ablehnung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Enthaltung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag Beleuchtung Bürgermeister-Dehnkamp-Weg (docx, 211.8 KB)

  • Bähr, Andreas - Ablehnung
  • Bienzeisler, Kay - Ablehnung
  • Dettmer, Brigitte - Ablehnung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Ablehnung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Enthaltung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Ablehnung
  • Runge, Natascha - Zustimmung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag Beleuchtung Finnbahn im Löh (docx, 211.8 KB)

  • Bähr, Andreas - Zustimmung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Zustimmung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Zustimmung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag Beleuchtung Heidstraße/ Rekumer Str. (docx, 211.8 KB)

  • Bähr, Andreas - Enthaltung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Enthaltung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Zustimmung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag Konzept für die Bahrsplate (docx, 12.3 KB)

  • Bähr, Andreas - Zustimmung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Zustimmung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Ablehnung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag Umsetzung des Konzeptes für die Hafenspitze (docx, 25 KB)

  • Bähr, Andreas - Zustimmung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Enthaltung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Zustimmung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

- Haushaltsantrag Co-Working-Spaces in der Schule Lüder-Clüver-Straße (docx, 67.5 KB)

  • Bähr, Andreas - Ablehnung
  • Bienzeisler, Kay - Zustimmung
  • Dettmer, Brigitte - Zustimmung
  • Frömming, Bianca - Zustimmung
  • Jahn, Holger - Zustimmung
  • Kartal, Baris - Zustimmung
  • Matschulla, Sarah - Zustimmung
  • Nieschlag, Karen - Zustimmung
  • Petersen, Niels - Ablehnung
  • Pfaff, Andreas - Zustimmung
  • Pfeiff, Marcus - Zustimmung
  • Runge, Natascha - Ablehnung
  • Schellenberg, Sven - Zustimmung
  • Seegelcken, Oliver - Zustimmung
  • Siewers, Christine - Zustimmung
  • Thormeier, Hans-Gerd - Zustimmung
  • Weidemann, Susanne -

Sollten Sie Fragen haben, steht Ihnen das Team des Ortsamtes Blumenthal hierfür sehr gerne unter den bekannten Kontaktdaten zur Verfügung.

Bitte bleiben Sie weiterhin gesund!!!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Ortsamtsleiter
Oliver Fröhlich

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier (pdf, 840.7 KB) finden Sie eine Anleitung für die Benutzung von GoToMeeting für die digitalen Beiratssitzungen.

Die Initiative Blumenthal will Ideen sammeln, um das Blumenthaler Zentrum voranzubringen.

Bis zum 1. März haben Blumentaler Zeit, Projekte einzureichen – und zwar schriftlich. Die Vorschläge sollen dabei nicht an die Initiative Blumenthal geschickt werden, sondern per E-Mail an den Förderverein der Blumenthaler Bürgerstiftung gehen. Die Adresse lautet: geschaeftsstelle@buergerstiftung-blumenthal.de.

Eine Präsentation der Projekte ist für den 3. März geplant. Sollte ein Treffen wegen der Corona-Pandemie bis dahin nicht möglich sein, wollen die Initiativenmitstreiter eine Videokonferenz einberufen. Die Zugangsdaten für die Onlineveranstaltung werden dann noch öffentlich mitgeteilt. Auf die Vorstellung der Vorschläge soll schließlich eine Abstimmung folgen. Entscheiden werden nicht Juroren, sondern die Teilnehmer des Ideenwettbewerbs.

Hintergrund des Ideenwettbewerbs ist ein Budget von 28.000 Euro, welches neuerdings von der Wirtschaftsbehörde für die Entwicklung des Blumenthaler Zentrums bereitgestellt werden wird.

Sehr geehrte Damen und Herren,

am gestrigen Montag hat in virtueller Form wieder eine öffentliche Beiratssitzung des Stadtteils Blumenthal stattgefunden, über deren Inhalte ich Sie hiermit sehr gerne aktuell informieren möchte.

Für die gestrige Beiratssitzung gab es drei Anfragen/Anträge der Parteien im Beirat Blumenthal.
Seitens Bündnis 90/ Die Grünen wurde ein Antrag zur Beprobung der Wasserqualität der Weser im Bereich des Denkortes Bunker Valentin (pdf, 372.4 KB) gestellt. Nach längerer Diskussion hat sich der Beirat darauf verständigt, den Antrag noch zu konkretisieren. Dieser wurde zunächst zurückgestellt. Die textliche Formulierung wird derzeit überarbeitet und dann in die Umlaufentscheidung gegeben. Über das Ergebnis werden wir Sie selbstverständlich unterrichten.

Ferner gab es gestern von der SPD eine Anfrage und einen Antrag. Die Anfrage zu den Spielplätzen in Blumenthal (pdf, 102.5 KB) wurde nunmehr im Nachgang zur Sitzung im Umlaufverfahren einstimmig angenommen und wird auf den Weg gebracht. Der SPD-Antrag zum Projekt 1000 Bänke (pdf, 153.7 KB) wurde, abgesehen von einer Enthaltung, ebenso einstimmig beschlossen.

Vorsorglich möchte ich an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen, dass Sie die aktuellen Anfragen und Anträge und deren Sachstände der Homepage des Ortsamtes Blumenthal unter dem folgenden Link entnehmen können: https://www.ortsamt-blumenthal.bremen.de/aktuelles/antraege_und_anfragen_des_beirates_blumenthal-54297
Wir sind bemüht, diese stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Sollte Ihnen einmal auffallen, dass dies nicht der Fall sein sollte, wären wir über Ihren Hinweis per Mail an office@oablumenthal.bremen.de sehr dankbar.

Zurückkommend auf die gestrige Beiratssitzung, möchte ich Ihnen auch mitteilen, dass es seitens der Einwohnerinnen und Einwohner unseres Stadtteils, dieses Mal keine schriftlichen Anträge und Anfragen gab. Während der Sitzung gab es hier auch keine mündlichen Anfragen und Anträge.

Aufgrund der kleineren Tagesordnung als es sonst der Fall ist, hat der Beirat die Gelegenheit genutzt, über einige Punkte zu diskutieren. Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass wir beim Rekumer Hof im Bereich des Marktplatzes und des Radweges einerseits die Gefahrenquelle der Poller auf dem Radweg sehen und hier Abhilfe schaffen wollen. Andererseits, da die Poller aus dem Grund gesetzt sind, dass man mit einem Kraftfahrzeug nicht den Marktplatz befahren kann, sehen wir hier aber auch insgesamt Handlungsbedarf für den Marktplatz. Wir haben uns darauf verständigt, einige Ideen für eine bessere Nutzung in den kommenden Wochen gemeinsam zusammenzutragen.

Ein weiterer Punkt, der gestern diskutiert wurde, sind die Nutzungsmöglichkeiten des Marktplatzes. Aufgrund des dort vorhandenen Radweges neben der Fußgängerzone, stellt es sich leider – vor allem auch für die ansässigen Gewerbetreibenden – immer wieder als schwierig bzw. unmöglich dar, z.B. Außengastronomie auf dem Marktplatz anbieten zu können. Hier möchte der Beirat schnellstmöglich Abhilfe schaffen und ist bereit entsprechende Mittel aus dem Stadtteilbudget für eine Veränderung bereitzustellen. Derzeit wird hier angestrebt, den Radweg aufzuheben und den gesamten Bereich als Fußgängerzone auszuweisen. Sodann bestünde die Möglichkeit für die ansässigen Gewerbetreibenden auch in den wärmeren Monaten Außengastronomie anbieten zu können. Dieses Projekt möchten der Beirat und ich schnellstmöglich angehen. Nachdem nunmehr der rechtliche und vor allem finanzielle Rahmen geklärt wurde, werden wir in den Austausch mit den Gewerbetreibenden und auch den Anwohnern gehen. Ich werde Sie über die aktuelle Entwicklung auf dem Laufenden halten.

Bis dahin wünsche ich Ihnen weiterhin alles Gute und bleiben Sie bitte gesund!
Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich
Ortsamtsleiter

Die Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen e. V. (LVG & AFS) sucht ab sofort mehrere Stellen als

Gesundheitsfachkräfte in Bremer Quartieren (m/w/d)

Mit dem Projekt „Gesundheitsfachkräfte in Bremer Quartieren“ sollen sozial benachteiligte Stadtteile in Bremen bei der Vermittlung von verständlichen und leicht zugänglichen Gesundheitsinformationen im Zu-sammenhang mit der COVID-19-Pandemie unterstützt werden. Ziel ist es, die Gesundheitskompetenz insbesondere für vulnerable Bevölkerungsgruppen (z.B. Menschen in schwieriger sozioökonomischer Lage, Menschen mit Migrationshintergrund o.ä.) zu stärken.
Hierfür werden Gesundheitsfachkräfte gesucht, die als Anlaufstelle im Stadtteil für Fragen im Zusammen-hang mit der Covid-19-Pandemie fungieren.

Da die Gesundheitsfachkräfte in den sogenannten WiN-Gebieten (Wohnen in Nachbarschaften) tätig sein sollen, ist es auch möglich, eine Stelle in Blumenthal oder Lüssum zu besetzen.

Weitere Informationen erhalten Sie hier (pdf, 117.9 KB).

Ihre Ansprechpartnerin bei weiteren Fragen ist
Frau Janine Sterner
0511/ 388 11 89 – 162
LVG & AFS Nds. e.V.
Fenskeweg 2, 30165 Hannover
Internet: http://www.gesundheit-nds.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der gestrigen virtuellen Beiratssitzung hat sich der Beirat mit vielen Anträgen, Anfragen und Beschlüssen auseinandergesetzt. Die Beschlussfassung wurde wie immer im Nachgang im Umlaufverfahren durchgeführt. Über die Ergebnisse der Umlaufentscheidungen möchte ich Sie hiermit sehr gerne unterrichten.

Einstimmig hat der Beirat beschlossen, dass die ab diesem Jahr jährlich zur Verfügung stehenden Mittel zur Aufwertung des Blumenthaler Zentrums in Höhe von 28.000,00 EUR pro Jahr der Initiative Blumenthal in Zusammenarbeit mit dem Förderverein Bürgerstiftung Blumenthal e.V. zur Verfügung gestellt werden. Es wird somit für Sie die Möglichkeit geschaffen, Vorschläge für das Zentrum einreichen zu können. Über die Umsetzung der Projekte sollen sodann diejenigen entscheiden, die sich aktiv aus dem Stadtteil beteiligen. Nähere Einzelheiten zu dem Verfahren können Sie direkt gerne an diesem Donnerstag beim nächsten virtuellen Treffen der Initiative Blumenthal in Erfahrung bringen. Sie können an dem virtuellen Treffen unter dem folgenden Link teilnehmen:

https://global.gotomeeting.com/join/222673933 (oder telefonisch unter +49 891 2140 2090 mit dem Zugangscode: 222-673-933)

Des Weiteren hat der Beirat Blumenthal einstimmig, bei einer Enthaltung, beschlossen, dass zur Organisation des E-Days 2021 Mittel in Höhe von 15.000,00 EUR aus dem Stadtteilbudget Verkehr zur Verfügung gestellt werden. Nähere Einzelheiten über den weiteren Werdegang werden Sie in den kommenden Wochen erfahren, wenn sich das Organisationsteam erstmalig virtuell getroffen hat und berichtet werden kann.

Wie Sie der Einladung und der Tagesordnung zur gestrigen Sitzung entnehmen konnten, gab es neben den 5 Anträgen/Anfragen noch zwei weitere Dringlichkeitsanträge zu den Themen „Impfbereitschaft aktiv unterstützen“ und „Fährbetrieb sicherstellen“. Alle Anträge und Anfragen finden Sie bei der entsprechenden Beiratssitzung unter der Rubrik Vorlagen. Im Rahmen des Umlaufverfahrens hat der Beirat folgende Beschlüsse gefasst:

SPD – Ampel/Tempo 30 vor der KiTA in der Lüssumer Straße (pdf, 149.9 KB)
Der Beirat hat diesen Antrag mehrheitlich, bei einer Nein-Stimme, beschlossen. Es ist darauf hinzuweisen, dass der Antragssteller mit der Eingabe „Tempo-30-Zone“ die Regelungen der geltenden Vorschrift zur Einrichtung einer längenmäßigen und zeitlich begrenzten Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h vor Kindertagesstätten, Schulen, Senioreneinrichtungen etc. meint.

CDU – Anfrage Baumpflanzungen am Deich (pdf, 65.3 KB) und CDU – Anfrage diverse Nachpflanzungen im Stadtteil (pdf, 64.5 KB)
Diese beiden Anfragen der CDU sind vom Beirat Blumenthal einstimmig beschlossen worden.

SPD – Touristischer Radweg – Weser-Radweg (pdf, 156.8 KB)
Mit der Änderung, dass der Wegevorschlag „durch“ Wätjens Park gehen soll, hat der Beirat Blumenthal diesen Antrag, bei einer Enthaltung, einstimmig beschlossen.

Bündnis 90/ Die Grünen – Anfrage Straßenbegehungen (pdf, 377.1 KB)
In der gestrigen Sitzung wurde noch einmal diese Anfrage durch verschiedene Begrifflichkeiten geändert, so dass eindeutiger hervorgeht, dass man sich auf die öffentlichen Wege bezieht, die durch die öffentliche Hand gereinigt werden müssen, aber eben auch die Wege, die durch Private gereinigt werden müssen. Des Weiteren soll auch eine Auskunft über „Zwischenwege“, die zum Beispiel durch Wohnsiedlungen gehen, erfolgen.
In dieser geänderten Form hat der Beirat Blumenthal im Umlaufverfahren diese Anfrage einstimmig beschlossen.

CDU-Dringlichkeitsantrag – Impfbereitschaft aktiv unterstützen (pdf, 80 KB)
Dieser Dringlichkeitsantrag wurde vom Beirat Blumenthal, bei einer Enthaltung, einstimmig beschlossen.

CDU-Dringlichkeitsantrag- Fährbetrieb sicherstellen (pdf, 423.6 KB)
In der gestrigen Sitzung wurde darum gebeten, dass der Antrag neben der Aufforderung zur finanziellen Unterstützung der Fährgesellschaft durch die Freie Hansestadt Bremen, diese Aufforderung auch durch entsprechende namentliche Aufnahme des „Landes Niedersachsen“ gilt. In dieser Form hat der Beirat Blumenthal im Umlaufverfahren diesen Dringlichkeitsantrag einstimmig beschlossen.

Darüber hinaus lagen in der gestrigen Sitzung 4 Bürgeranträge vor, über die ebenfalls ein Beschluss im Umlaufverfahren herbeigeführt werden konnte. Auch diese Bürgeranträge können auf der Homepage des Ortsamtes eingesehen werden. Die Beschlüsse stellen sich wie folgt dar:

Bürgerantrag – Tempo 30 Markierungen in der Turnerstr. (pdf, 66.4 KB)
In der gestrigen Sitzung wurde darauf hingewiesen, dass im Bereich der Seitenstraßen gestrichelte Linienmarkierungen in einer Tempo-30-Zone nicht zulässig sind. Aufgrund der Gesamtlänge der Tempo 30-Zone im Bereich der Turnerstr. bestünde aber die Möglichkeit mit entsprechenden Piktogrammen (30 – Zone) agieren zu können. Der Beirat Blumenthal hat im Umlaufverfahren abweichend zur Formulierung des Antrages nunmehr einstimmig beschlossen, die Variante der Piktogramme weiter zu verfolgen. Das Ortsamt wird nunmehr einen Entwurf und eine Kostenberechnung sowie eine Beschlussvorlage erstellen. Selbiges gilt auch für den Bockhorner Weg im Stadtteil Blumenthal, da auch dort aufgrund der Gesamtlänge durch Piktogramme auf die rechtlichen Gegebenheiten wiederholt hingewiesen werden soll.

Bürgerantrag – Anwohnerparken in der Mühlenstraße (pdf, 99.6 KB)
Dieser Antrag wurde in der gestrigen Sitzung ausführlich diskutiert und durch den Beirat Blumenthal einstimmig abgelehnt.

Bürgerantrag – Umbenennung des Schweingruberwegs (pdf, 58.3 KB)
Auch dieser Bürgerantrag wurde in der Sitzung ausführlich diskutiert und mit einigen Antragsstellern intensiv erörtert. Der Beirat Blumenthal ist im Nachgang im Umlaufverfahren zu der Entscheidung gekommen, diesen Antrag, bei nur 2 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, mehrheitlich abzulehnen.

Bürgerantrag – Beleuchtung der Finnbahn im Löh (Blumenthal) (pdf, 501.8 KB)
Der Beirat Blumenthal hat diesem Bürgerantrag einstimmig zugestimmt. Es bleibt darauf hinzuweisen, dass finanzielle (Förder-)mittel eingeworben werden müssen, um die Finnbahn und deren Beleuchtung wieder Instand setzen zu können, da dieses aus dem Budget des Beirates aufgrund des zu erwartenden Gesamtkostenvolumens nicht getragen werden können.

Ich möchte mich auf diesem Wege noch einmal recht herzlich bei allen Teilnehmer*innen der gestrigen Sitzung für die konstruktive Zusammenarbeit und Diskussion bedanken.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich
Ortsamtsleiter

Der Ortsamtsleiter Oliver Fröhlich, sowie die Beiratsmitglieder Marcus Pfeiff und Baris Kartal vor dem neu errichteten Gabenzaun am Bahnhof Blumenthal (Foto: Regina Drieling)
Der Ortsamtsleiter Oliver Fröhlich, sowie die Beiratsmitglieder Marcus Pfeiff und Baris Kartal vor dem neu errichteten Gabenzaun am Bahnhof Blumenthal (Foto: Regina Drieling)

Ursprünglich war angedacht, mit einem Antrag für den Beirat am 14.12.2020, einen Gabenzaun am Bahnhof Blumenthal zu fordern. Nun wurde der Gabenzaun schon früher aufgestellt, dank der Abstimmung der Beiratsmitglieder im Umlaufverfahren per E-Mail. Der Ortsamtsleiter dankt Baris Kartal für die Idee und den Antrag, sowie dem Beirat Blumenthal, dass es nun zu einer sehr schnellen Lösung und Umsetzung gekommen ist.

Möglich gemacht wurde die schnelle Umsetzung von Jan-Gerd Kröger, von Kröger Bau GmbH, durch die Bereitstellung des Grundstückes und des Zauns.

Wir würden uns freuen, wenn viele Menschen den Gabenzaun nutzen und etwas an diejenigen abgeben, die eben nicht so viel haben.
Produkte, die man an den Zaun bringen kann, sind vor allem Pflegeprodukte, haltbare Speisen, wärmende und gut erhaltende Schals, Mützen, Pullover und Jacken.

Es wird darum gebeten pfleglich mit dem Gabenzaun umzugehen. Es sollten nur brauchbare Dinge an andere weitergegeben werden.
Man sollte nur etwas abnehmen, wenn man es auch tatsächlich benötigt.

Wer an dem Gabenzaun vorbeikommt und gerade nichts zum Spenden hat, kann dennoch etwas dazu beitragen, indem er nach dem Rechten sieht und eventuell etwas Ordnung schafft, für den Fall, dass zuvor nicht sorgsam mit dem Zaun umgegangen worden ist.

Lasst uns gemeinsam ein Vorbild sein, diesen Gabenzaun in Ehren halten, und für unsere Mitmenschen da sein!

Der Beirat Blumenthal hat im Umlaufverfahren folgenden Beschluss gefasst:

„Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau möge
im Berufsverkehr, durch Einsatz privater Busunternehmen, kurzfristig und pragmatisch für eine
Entlastung des S-Bahn Abschnitts der RS-1der Nordwestbahn von Bahnhof Farge bis
Hauptbahnhof sowie des BSAG-Busverkehrs aus Lüssum-Bockhorn bis zum Jenny-Ries-Platz
sorgen.

Auch in Coronazeiten pendeln Berufstätige und SchülerInnen gerade in Spitzenzeiten mit der RS-1
zum Hauptbahnhof. Die erwünschten Abstände können dabei kaum eingehalten werden. Zur
Entlastung sollten im Berufsverkehr Richtung City, im Zeitraum 6:00 Uhr bis 8:30 Uhr und Richtung
Nord, im Zeitraum 16:00 Uhr bis 18:30 Uhr private Busse vom Bahnhof Blumenthal, Bahnhof Vegesack
und Bahnhof Burg, zum HBF und umgekehrt pendeln. Zusätzlicher Effekt: Entlastung der Busse im
Schulverkehr und mehr Platz für inklusive Nutzung. Wir hoffen auf eine schnelle und flexible Lösung.“

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie sicherlich bereits der Presse entnommen haben, hat die vergangene Sitzung des Beirates Blumenthal in virtueller Form stattgefunden. Die eingebrachten Anträge und verschiedene Tagesordnungspunkte wurden von den Beiratsmitgliedern rege diskutiert. Im Anschluss zu dieser Sitzung haben die Beiratsmitglieder im Rahmen eines schriftlichen Umlaufverfahrens Ihre Entscheidungen mitgeteilt und somit die erforderlichen Beschlüsse gefasst, die ich Ihnen hiermit mitteilen möchte:

Des Weiteren hat der Beirat Blumenthal die Sitzungstermine für das Jahr 2021 einstimmig beschlossen Sitzungstermine 2021 (pdf, 155 KB)

Darüber hinaus konnte der Beirat Blumenthal für das Jahr 2020 weitere beantragte Globalmittel vergeben. Einstimmig wurde beschlossen, den folgenden Vereinen/Institutionen folgende Globalmittel zur Verfügung zu stellen:
- 1.582,82 EUR für Kravmaga Bremen-Nord für die Beschaffung von Kampfsportmatten und Boxsäcken
- 800,00 EUR für die NordBremerLeichtathletikfreunde e.V. für den Einbau von zwei getrennt gesetzten Torflügeln auf der Anlage
- 1.777,37 EUR für EPSYMO e.V. für die Anschaffung von Psychomotorikmaterial
- 1.249,00 EUR für Pro Familia für die Anschaffung von neuen Laptops und PC-Zubehör
- 654,91 EUR für den TSV Farge-Rekum von 1890 e.V. für die Anschaffung des Baumoduls „Spieleland“ für die Kinderturnkurse
- 4.000,00 EUR für den Förderverein Bürgerstiftung und für die Initiative Blumenthal für die Anschaffung und den Einbau einer dauerhaften Weihnachtsbeleuchtung auf dem Blumenthaler Marktplatz

Ich bedanke mich bei den Beiratsmitgliedern für die getroffenen Entscheidungen und Beschlüsse.

Bleiben Sie alle gesund!!!

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Fröhlich
Ortsamtsleiter

Sehr geehrte Damen und Herren,

es freut mich Ihnen mitteilen zu können, dass in der gestrigen digitalen Sitzung des Beirates Blumenthal verkündet werden konnte, dass der Beirat in der vergangenen Woche im Umlaufverfahren beschlossen hat, die bisher auf Grundlage einer gerichtlichen Feststellung rechtswidrig zustande gekommenen Ausschüsse für Wirtschaft und Arbeit, für Wohnen und Integration sowie der Sprecherausschuss aufgelöst und sodann neu gebildet werden. Aufgrund der Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter, dass die Mitglieder von den Parteien, Wählervereinigungen und Einzelpersonen zu entsenden und nicht mehr zu wählen sind, wurden zeitgleich die entsprechenden Personen benannt, so dass hier auch eine beschlussfähige Zusammenstellung der vorgenannten Ausschüsse zustande gekommen und zukünftig gegeben ist.

Auch in den anderen Fachausschüssen des Beirates Blumenthal sind aus unterschiedlichsten Gründen vereinzelte Sitze frei geworden, die nunmehr durch Benennung der neu zu entsendenden Mitglieder wieder nachbesetzt werden konnten. Die namentlichen Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse können Sie der Homepage des Ortsamtes Blumenthal entnehmen. Diese Daten wurden bereits aktualisiert.

Damit ist es zukünftig wieder möglich diese Ausschüsse rechtmäßig tagen zu lassen und positive Entscheidungen für die Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtteils Blumenthal treffen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Fröhlich
Ortsamtsleiter

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie darüber informieren, dass der Beirat Blumenthal in der vergangenen Woche im Rahmen eines Umlaufverfahrens den folgenden Antrag beschlossen hat:

„Der Blumenthaler Beirat fordert die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz auf, die täglichen Infektionszahlen während der Coronavirus SARS-CoV-2-COVID-19-Pandemie nach Postleitzahlen zu erfassen und zu veröffentlichen.

Sollte das aus unterschiedlichsten zu benennenden Gründen nicht möglich sein, müssen zumindest die täglichen Infektionszahlen für die Stadtteile Blumenthal, Burglesum und Vegesack zusammengefasst, also für Bremen-Nord, veröffentlicht werden.

Ebenfalls gesondert ausgewiesen werden sollen in diesem Zusammenhang die Zahlen für Genesene, Todesfälle und aktuell Infizierte.

Begründung:
Um die ca. 32.400 Bürger*innen im Stadtteil Blumenthal bzw. über 100.000 Bürger*innen Bremen-Nords nicht im dunklen Tappen zu lassen, wie es um das tägliche Infektionsgeschehen und damit das unmittelbare Risiko für die eigene Gesundheit bzw. respektive des eigenen Lebens aussieht, müssen die täglichen Zahlen veröffentlicht werden. Alle Bürger*innen, die ihren Stadtteil nicht verlassen, um z.B. zur Arbeit zu pendeln, müssen wissen, wie das Risiko vor Ort ist und nicht auf das gesamte Stadtgebiet verteilt.“

Somit haben alle drei Beiräte in den Stadtteilen des Bremer Nordens drei wortgleiche Anträge in dieser Sache gestellt.

Bleiben Sie gesund!!!

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich
Ortsamtsleiter

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wie Sie bereits vernommen haben, entwickeln sich die derzeitigen Zahlen im Rahmen der Pandemie nicht wie wir uns es alle gewünscht und erhofft haben, so dass es ab der kommenden Woche wieder zu Einschränkungen kommen wird.

Bereits im Vorfeld haben sich der Beirat Blumenthal und das Ortsamt darüber ausgetauscht, wie wir nun in den kommenden Wochen mit den öffentlichen Sitzungen umgehen wollen. Wie Sie bereits vernommen hatten, wurden bereits erste geplante Fachausschüsse geschoben.
Aufgrund der aktuellen Lage haben sich der Beirat Blumenthal und das Ortsamt dazu entschieden, die öffentlichen Sitzungen erst einmal nicht präsent durchzuführen. Damit aber das politische Handeln und auch der Informationsfluss an Sie weiterhin gegeben ist, arbeiten wir gerade mit Hochdruck an einer digitalen Lösung.

Wir hoffen, dass wir bereits die kommende Beiratssitzung am Montag, 09.11.2020 in digitaler Form durchführen können. Nähere Informationen hierzu wird es direkt Anfang kommender Woche geben.
Für Ihr Verständnis bedanke ich mich recht herzlich.

Bitte bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Fröhlich
Ortsamtsleiter

Viele Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen leisten einen großen Beitrag für das gesellschaftliche Zusammenleben. Die Corona-Krise könnte jedoch dazu geführt haben, dass diese Vereine und Organisationen durch Einnahmeausfälle oder durch Ausgaben in finanzielle Schieflage geraten sind.

Vereine und Organisationen, die auf bereits vorhandene Hilfsprogramme nicht zurückgreifen können, haben nunmehr die Möglichkeit einen einmaligen Zuschuss bis zu 5.000 EUR zu erhalten. Nähere Informationen erhalten Sie unter dem folgenden Link : https://www.rathaus.bremen.de/unterstuetzungsfonds_fuer_vereine_und_initiativen-78162

Sollten Sie Fragen haben oder Unterstützung benötigen, steht Ihnen das Ortsamt Blumenthal selbstverständlich gerne zur Verfügung. Vereinbaren Sie bitte telefonisch oder per E-Mail einen Termin unter:

office@oablumenthal.bremen.de
Tel. 0421 361 7424

Liebe Blumenthalerinnen, liebe Blumenthaler,

laut der Definition der Weltgesundheitsorganisation ist eine Pandemie eine länder- und kontinentübergreifende Ausbreitung einer Krankheit beim Menschen, im engeren Sinn die Ausbreitung einer Infektionskrankheit. Im Unterschied zur Epidemie ist eine Pandemie örtlich nicht beschränkt, es kann aber auch bei Pandemien Gebiete geben, die nicht von der Krankheit betroffen werden.
Deshalb sprechen wir im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (SARS-CoV-2 oder Covid-19) von einer Pandemie.
Wichtig ist, dass Sie die Ratschläge der Experten und die Auflagen der Behörden (pdf, 66 KB) zwingend befolgen. Die getroffenen Entscheidungen dienen einzig und allein dem Ziel, die Ausbreitung des Virus zu stoppen und die Zahl der Infizierten massiv zu reduzieren. Nur so besteht für Menschen mit schwächerem Immunsystem - also überwiegend ältere und/oder chronisch kranke Menschen - die Chance, nicht infiziert zu werden und an der Viruserkrankung zu sterben. Die Einhaltung der Auflagen und der einfachen Regeln durch jeden einzelnen von uns ist also unsere gemeinsame solidarische Pflicht.
Auch die Einhaltung des Veranstaltungsverbots (pdf, 294.1 KB) ist zwingend und wir bitten Sie herzlich, die massiven Einschränkungen zu akzeptieren.
Wir werden Sie auf dieser Seite tagesaktuell über den aktuellen Verlauf (pdf, 336.8 KB) der Pandemie und den Stand der angeordneten Maßnahmen (pdf, 5.4 MB) (Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen) informieren. Zusätzlich können Sie auch den täglichen Lagebericht (pdf, 1.1 MB) des Robert-Koch-Instituts abrufen.
Sprechen Sie mit Ihren Familienmitgliedern und Ihrem Freundeskreis über unsere Pflicht und gehen Sie mit gutem Beispiel voran.

Was muss man tun, wenn privates Grün in den Verkehrsweg ragt

Immer wieder werden Beschwerden an Beirat und Ortsamt herangetragen, weil Fußwege, Radwege oder Straßen nicht frei von Bewuchs aller Art sind.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat im Frühjahr einen Flyer (pdf, 3.6 MB) herausgegeben, der genau beschreibt, welche Pflichten sich für Anrainer ergeben. Dabei ist es egal, ob man Eigentümer oder Mieter einer Immobilie ist.